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Entwurf des Haushaltsplans 2024: Dezernat IV

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<strong>IV</strong>/254<br />

Produkt 14.01.02<br />

Klimaschutz, Klimaanpassung und Nachhaltigkeit<br />

Erläuterungen:<br />

Zu E/414500 "Zuwendungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke von verbundenen Unternehmen, Beteiligungen,<br />

Sondervermögen" und zu E/414700 "Zuwendungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke von privaten Unternehmen":<br />

Kostenbeteiligung der ortsansässigen Energieversorgungsunternehmen für die energetische Beratung in der Städteregion Aachen<br />

durch die Energieberatungsstelle der Verbraucherzentrale in Alsdorf. Die Verwaltung hat die Zusicherung der Energieversorger,<br />

sich an der Kofinanzierung in der bisherigen Form min<strong>des</strong>tens bis 31.12.2023 zu beteiligen.<br />

Zu E/414500 "Zuwendungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke von verbundenen Unternehmen, Beteiligungen,<br />

Sondervermögen"<br />

Kostenübernahme für die energetische Beratung durch enwor 6.000,00 €<br />

Zu E/414700 "Zuwendungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke von privaten Unternehmen"<br />

Kostenübernahme für die energetische Beratung durch EWV 38.000,00 €<br />

Zu A/531200 "Sonst. Zuwendungen u. Zuschüsse an Gemeinden und Gemeindeverbände"<br />

Zur Förderung der Windkraftpotzenziale in der Städteregion wurde im SRT am 22.09.2022 (SV 2022/0242-E1) Mittel in Höhe von 200.000 €<br />

einmaig für das Jahr 2023 bereitgestellt.<br />

Zu A/531812 "Kooperation mit der Verbraucherzentrale":<br />

Vertragsgemäß erhält die Verbraucherzentrale für Beratungsleistungen in der Energieberatungsstelle Alsdorf im Haushaltsjahr <strong>2024</strong><br />

67.243,00 €. Unter Berücksichtigung der Zuschüsse der EVU in Höhe von insgesamt 44.000,00 € verbleibt ein Eigenanteil in Höhe 67.243,00 €<br />

23.243,00 €.<br />

Der Vertrag mit der Verbraucherzentrale wurde zunächst bis zum 31.12.2023 abgeschlossen. Wird der Vertrag nicht sechs Monate<br />

vor Ende der Laufzeit gekündigt, verlängert er sich um weitere zwei Jahre bis zum 31.12.2025. Die Kosten für die<br />

Beratungsleistungen der Verbraucherzentrale sind in der mittelfristigen Finanzplanung mit den bereits vereinbarten Kostenanteilen<br />

unter Berücksichtigung der bisherigen Kofinanzierung durch die Energieversorger angemeldet.<br />

Zu A/531835 "Zuschuss altbau+" und A/549300 "Mitgliedsbeiträge an Verbände, Vereine und Institutionen (altbau+)":<br />

Die Städteregion ist Mitglied im Verein "altbau+". Ab dem Haushaltsjahr 2008 wurde neben dem jährlichen Mitgliedsbeitrag in<br />

Höhe von 500,00 € (s. A/549300 "Mitgliedsbeiträge an Verbände, Vereine, Institutionen") ein Zuschuss in Höhe von 10.000,00 €<br />

gezahlt. Im Rahmen der Beschlussfassung zum Haushalt 2021 (SRT 04.02.2021) wurde der Ansatz um 40.000,00 € auf 50.000,00 €<br />

angehoben. 50.000,00 €<br />

Zu A/543150 "Sachverständigen- und Gerichtskosten"<br />

Im Zuge der Beratung <strong>des</strong> HH 2023 wurden Mittel zur Fortschreibung <strong>des</strong> regionalen Energieplans für die Städteregion für 2023 und <strong>2024</strong><br />

(je 150.000 €) bereitgestellt.<br />

Zu A/543211 "Klimastrategie Raum.Mobilität.Klima"<br />

Der Städteregionsausschuss hat in seiner Sitzung am 24.03.2011 die Umsetzung <strong>des</strong> Integrativen Klimaschutzkonzeptes beschlossen<br />

(Sitzungsvorlagen 2011/0014-E 1, 2001-0013-E 1, 2011/0024-E1). Nunmehr gilt es, das Konzept als Klimastrategie weiter zu <strong>2024</strong><br />

entwickeln und Klimaanpassung zu ergänzen.<br />

Umsetzung <strong>des</strong> neuen Maßnahmenprogramms der Klimastrategie 60.000,00 €<br />

Zu A/543230 "Maßnahmen Klima": <strong>2024</strong><br />

Das Sachkonto A/543230 ist u.a. für Ausgaben zur Umsetzung von Maßnahmen aus den Bereichen Klimaschutz, Klimaanpassung<br />

und Nachhaltigkeit vorgesehen.<br />

● Fairtrade (SV-Nr.: 2019/0367-E1, 2020/0332) (z.B. Tag <strong>des</strong> fairen Handels, Faire Woche) 10.000,00 €<br />

Ansatz wurde im Zuge der HH-Beratung auf 10.000 € aufgestockt.<br />

● Stadtradeln (SV-Nr.: 2019/0366, 2019/0193) 10.000,00 €<br />

● Öffentlichkeitsarbeit Schwerpunkt Klimaschutz, z.B. Klimakampagne) 1.000,00 €<br />

● Energiegenossenschaft Klima-Region Aachen 25.000,00 €<br />

● Aktualisierung Gründach- und Solarpotentialkataster 7.500,00 €<br />

● Klimaforum (beschlossen im SRT am 04.02.2021) 15.000,00 €<br />

insgesamt 68.500,00 €<br />

Zu A/543937 "Kosten Ökoprofit"<br />

Ab 2023 wird dieses Sachkonto haushaltsneutral vom A 70 der S 64 zugeordnet. 5.000,00 €<br />

Zu A/549300 "Mitgliedsbeiträge an Verbände, Vereine, Institutionen"<br />

Die veranschlagten Haushaltsmittel werden für folgende Mitgliedschaften benötigt: <strong>2024</strong><br />

● altbau+ 500,00 €<br />

● Klima-Bündnis (Betrag abhängig von Einwohnerzahl) 1.750,00 €<br />

● LAG 21 250,00 €<br />

● Energiegenossenschaft Klima-Region Aachen 500,00 €<br />

3.000,00 €<br />

Zu A/545821 "IT-Fachanwendungen (lfd. Kosten)":<br />

Die veranschlagten Haushaltsmittel werden benötigt für folgende Fachanwendungen: <strong>2024</strong><br />

• Solarpotenzialkataster (tetraeder.solar GmbH) 1.785,00 €<br />

• uCloud, Growth 1.451,56 €<br />

<strong>2024</strong><br />

3.236,56 €

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