Entwurf des Haushaltsplans 2024: Dezernat IV

IV/038
Produkt 02.08.02
Lebensmittelüberwachung
Erläuterungen:
● Überwachung von Betrieben für Futtermittel, Lebensmittel, Bedarfsgegenstände und Kosmetika
Maßnahmen zur Beweissicherung; Veranlassung von Maßnahmen zur Mängelbeseitigung, ggfls. bis zur vorläuf. Betriebsschließung.
Die Durchführung von Betriebskontrollen dient insbesondere dem Ziel, die Produktion und das Inverkehrbringen von
sicheren Lebensmitteln zu gewährleisten und den Verkehr, Umgang und Einsatz von Futtermitteln zu überwachen.
Die Tätigkeiten innerhalb dieser Leistungen sind Maßnahmen mit Präventivcharakter. Zusätzlich werden nach einem vom Land
NRW festgelegten Probenplan im Handel oder bei Erzeugern Proben von Lebensmitteln, Bedarfsgegenständen und Kosmetika
entnommen. Daneben werden im Verdachtsfall oder zur Abklärung von bestimmten Sachverhalten weitere Proben zur Untersuchung
entnommen und den dafür zuständigen Untersuchungsämtern überbracht. Mit der stichprobenartigen Probenentnahme
soll die Unbedenklichkeit der genannten Produkte überprüft werden, verbunden mit dem Ziel, den Verbraucher vor Gesundheitsschäden
und Täuschungen zu schützen.
● Fleischhygieneüberwachung
Die Fleischhygieneüberwachung beinhaltet die Hygieneüberwachung von Schlachtstätten und fleischverarbeitenden Betrieben.
Sie umfasst die Überprüfung der baulichen Voraussetzungen und den hygienischen Umgang mit Fleisch in diesen Betrieben.
Ziele dieser Maßnahmen sind die Sicherstellung von gesundheitlich unbedenklichem Fleisch und Fleischerzeugnissen und der
Schutz des Verbrauchers vor gesundheitlichen Gefahren durch Fleisch und Fleischerzeugnisse.
Zu E/456100 "Bußgelder/Verwarnungsgelder"
Verminderung der Einnahmen aufgrund von Vorjahreswerten
Zu E/448700 und 448701 "Erstattungen von privaten Unternehmen privatrechtlich u. öffentlich-rechtlich"
Neueinrichtung der Sachkonten zur Abwicklung der Erstattungen der Lebensmittelproben
Zu A/542303 "Leasing KfZ"
Erhöhung der Leasingkosten inklusive der Übernahme der Kosten des E-Ups, da A 10.5 die Kosten künftig nicht mehr übernimmt
Zu A/543110 "Bürobedarf einschl. Vervielfältigungen"
Minderung aufgrund der Vorjahreswerte
Zu A/ 543160 "Dienst- und Schutzkleidung, pers. Ausrüstung"
Ansatz wurde erhöht, da im Rahmen des Arbeitsschutzes die einmalige Beschaffung von beflockten Dienstwesten für die
Sommermonate für jeden Mitarbeiter notwendig ist
Zu A/543904 "Kosten für die Untersuchung von Lebensmittelproben
Die Kosten für die Untersuchung von Lebensmittelproben werden steigen, ein genauer Betrag wird erst im Juli 2023 durch das
CVUA festgelegt und ergänzt. Daher wurde der Ansatz vorsorglich auf 1.250.000,00 € erhöht
Zu A/544512 "KFZ-Steuer"
Erhöhung aufgrund von Fahrzeugwechseln
Zu A544621 "KfZ Versicherungen"
Erhöhung der Kosten der KfZ Versicherung
Zu A/545821 "IT Fachanwendungen lfd."
Ermittelter Wert durch A12
Zu A/081110 "Zugang Betriebs- und Geschäftsausstattung"
Die Anschaffung eines neuen Trichinoskopes (Baujahr 1964) ist erforderlich.