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Entwurf des Haushaltsplans 2024: Dezernat IV

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<strong>IV</strong>/289<br />

Produkt 02.13.01<br />

Erfassung, Bewertung und Sanierung von Altlasten<br />

<strong>Dezernat</strong> <strong>IV</strong><br />

Budgetverantwortung:<br />

A 70 - Umweltamt Frau Schilling; Tel.: 7000<br />

Produktverantwortung:<br />

Herr Urbanke; Tel.: 7040<br />

Inhalte <strong>des</strong> Produktes:<br />

Beschreibung:<br />

Tätigkeiten als Sonderordnungsbehörde bezüglich Altablagerungen, Altstandorten und Altlasten sowie schädlichen Bodenveränderungen:<br />

● Durchführung der Altlastenerfassung und Untersuchung von Verdachtsflächen incl. der Katasterführung<br />

● Stellungnahmen zu bzw. Überwachung von Gefährdungsabschätzungen, Sanierungen und Überwachungsmaßnahmen<br />

● Gefährdungsabschätzung, Sanierung und Rekultivierung von eigenen Altlasten<br />

● Genehmigung und Überwachung von Abgrabungstätigkeiten<br />

● Beratungen<br />

● Ausweisung eines Bodenschutzgebietes für den Raum Eschweiler/Stolberg<br />

● Genehmigung und Überwachung von RCL-Einbau<br />

Zielsetzung:<br />

Schutz der Bevölkerung, <strong>des</strong> Bodens und der Gewässer vor altlastenbedingten Gefahren im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen<br />

Zielgruppen:<br />

● Grundstückseigentümer<br />

● Verursacher<br />

● Investoren<br />

● Kommunen<br />

Bewirtschaftungsregeln<br />

Für den Teilergebnis- und<br />

1. Innerhalb <strong>des</strong> Produktes werden alle Aufwendungen - mit Ausnahme der Personal-<br />

Teilfinanzplan: aufwendungen, der Aufwendungen aus Abschreibungen und ILV (interne Leistungsverrechnungen)<br />

sowie der dezentralen IT-Aufwendungen (SK 545821, 545831 u.<br />

543165) - gemäß § 21 (1) KomHVO zu einem Budget zusammengefasst.<br />

Das Gleiche gilt für die entsprechenden Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit.<br />

2. Innerhalb <strong>des</strong> Produktes werden alle Auszahlungen aus Investitions- und<br />

Finanzierungstätigkeit gemäß § 21 (1) KomHVO mit Ausnahme von SK 011002,<br />

011008 und 081115 zu einem Budget zusammengefasst.<br />

3. Mehrerträge/Mehreinzahlungen berechtigen gemäß § 21 (2) KomHVO wie folgt<br />

zu entsprechenden Mehraufwendungen/Mehrauszahlungen:<br />

448804<br />

414100<br />

527200<br />

543210<br />

Personelle Ausstattung<br />

<strong>2024</strong><br />

Zahl der Stellen<br />

tatsächlich besetzt<br />

2023 2022<br />

Stellenanteile insgesamt<br />

davon<br />

Beamte<br />

tariflich Beschäftigte<br />

10,000 10,000 9,750<br />

0,000<br />

0,000<br />

0,000<br />

10,000<br />

10,000<br />

9,750

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