Berlin

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A. Poleev. Berlin - Zoologischer Garten. Enzymes, 2015.

Ablehnung meines Antrags auf Eilrechtsschutz mit einem „Beschluß“ erst am 24.10.2014 erfolgte, während

die Klage weder verworfen noch abgewiesen wurde, d.h. das Rechtsverfahren wurde unterlassen. Der

gleichen Forderung, die ich an das Verwaltungsgericht am 25.10.2014 im Eilverfahren VG 37 AR 1.14

richtete, wird bis heute in keiner Weise entsprochen, kein Rechtsanwalt wurde bisher beigeordnet, kein

konstruktiver Umgang mit dieser äußerst ernsthaften Angelegenheit lässt sich beobachten. Vorher wurde die

offensichtliche Tatsache eines Berufsverbots und dadurch verursachter Mittellosigkeit im Verfahren 37 Ga

7739/14 beim Arbeitsgericht verkannt, die Grundsätze eines Rechtsverfahrens wurde gleichfalls gröblich

verletzt. Beim Sozialgericht endete bereits das 3. Eilverfahren mit der Nicht-Anerkennung meiner

berechtigten Ansprüche auf Erhalt der Sozialhilfe, obwohl alle notwendigen Beweise und Begründungen

erbracht wurden (Verfahren S 146 SO 2660/14 ER, S 50 SO 2510/14 ER, S 90 SO 1839/14 ER beim

Sozialgericht, und L 15 SO 263/14 B ER und L 15 SO 275/14 B ER beim Landessozialgericht Berlin-

Brandenburg). Die beamteten Parasiten haben das Geld unterschlagen, das mir zusteht. Was die Beamten

an die Gerichte schreiben, entbehrt jeglicher Logik, jeglicher Vorstellung von Recht und Menschlichkeit, die

Inhalte dieser Schreiben weisen auf psychopathische Persönlichkeitsstruktur bei den Verfasser auf. Infolge

unterlassener Beiordnung der Rechtsanwälte und erzwungener Mittellosigkeit wurde meine Prozessfähigkeit

schwer beeinträchtigt, wobei die Befangenheit und rechtsbrecherisches Verhalten der Pseudorichter

offensichtlich wird.

Der Rechtsweg wurde erschöpft und in keinem Fall gewährleistet, und falls das nicht der Fall sein sollte,

verweise ich auf § 31 VerfGHG. Seit der Antragsstellung beim Sozialamt Berlin Mitte am 3.06.2015 sind

mehr als 7 Monate vergangen, und insgesamt wurden mir 14 Jahre meines Lebens unwiederbringlich

gestohlen, im Laufe deren zahlreiche Anträge gestellt wurden, Klagen eingereicht, um Hilfe gebeten, aber

nichts führte zur Aufhebung der Entrechtung und willkürlicher Außerkraftsetzung der Rechtsordnung,

wesewegen ich beantrage, alle Verordnungen, Gesetze, Erlässe u.a., die zu meiner Entrechtung führten,

oder meine Entrechtung legitimierten, auszusetzen.

Im Einzelnen wird beantragt, folgende Bescheide, Gerichtsbeschlüße, Anordnungen und Urteile als

verfassungswidrig auszusetzen bzw. aufzuheben:

Bescheide des Bezirksamtes Mitte von Berlin vom 15.08.2014 über die Ablehnung beantragter Leistungen

nach SGB XII;

Beschluß des Sozialgerichts Berlin vom 11.08.2014 im Verfahren S 90 SO 1839/14 ER;

Beschluß des Sozialgerichts Berlin vom 19.09.2014 im Verfahren S 50 SO 2510/14 ER;

Beschluß des Sozialgerichts Berlin vom 10.11.2014 im Verfahren S 146 SO 2660/14 ER;

Beschluß des Sozialgerichts Berlin vom 9.12.2014 im Verfahren S 95 SO 3206/14 ER;

Beschluß des Sozialgerichts Berlin vom 16.01.2015 im Verfahren S 50 SO 120/15 ER;

die Beweisanordnung des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 10.12.2014 in Verfahren L 15 SO

263/14 B ER, L 15 SO 275/14 B ER;

Beschluß des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 11.12.2014 in Verfahren L 23 SO 319/14 B ER,

L 23 SO 321/14 B ER PKH;

Beschluß des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 16.01.2015 in Verfahren L 15 SF 8/15 AB, L 15

SO 263/14 B ER, L 15 SO 275/14 B ER;

Enzymes ISSN 1867-3317 www.enzymes.at © by Dr. A. Poleev 105

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