Berlin
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A. Poleev. <strong>Berlin</strong> - Zoologischer Garten. Enzymes, 2015.<br />
Ablehnung meines Antrags auf Eilrechtsschutz mit einem „Beschluß“ erst am 24.10.2014 erfolgte, während<br />
die Klage weder verworfen noch abgewiesen wurde, d.h. das Rechtsverfahren wurde unterlassen. Der<br />
gleichen Forderung, die ich an das Verwaltungsgericht am 25.10.2014 im Eilverfahren VG 37 AR 1.14<br />
richtete, wird bis heute in keiner Weise entsprochen, kein Rechtsanwalt wurde bisher beigeordnet, kein<br />
konstruktiver Umgang mit dieser äußerst ernsthaften Angelegenheit lässt sich beobachten. Vorher wurde die<br />
offensichtliche Tatsache eines Berufsverbots und dadurch verursachter Mittellosigkeit im Verfahren 37 Ga<br />
7739/14 beim Arbeitsgericht verkannt, die Grundsätze eines Rechtsverfahrens wurde gleichfalls gröblich<br />
verletzt. Beim Sozialgericht endete bereits das 3. Eilverfahren mit der Nicht-Anerkennung meiner<br />
berechtigten Ansprüche auf Erhalt der Sozialhilfe, obwohl alle notwendigen Beweise und Begründungen<br />
erbracht wurden (Verfahren S 146 SO 2660/14 ER, S 50 SO 2510/14 ER, S 90 SO 1839/14 ER beim<br />
Sozialgericht, und L 15 SO 263/14 B ER und L 15 SO 275/14 B ER beim Landessozialgericht <strong>Berlin</strong>-<br />
Brandenburg). Die beamteten Parasiten haben das Geld unterschlagen, das mir zusteht. Was die Beamten<br />
an die Gerichte schreiben, entbehrt jeglicher Logik, jeglicher Vorstellung von Recht und Menschlichkeit, die<br />
Inhalte dieser Schreiben weisen auf psychopathische Persönlichkeitsstruktur bei den Verfasser auf. Infolge<br />
unterlassener Beiordnung der Rechtsanwälte und erzwungener Mittellosigkeit wurde meine Prozessfähigkeit<br />
schwer beeinträchtigt, wobei die Befangenheit und rechtsbrecherisches Verhalten der Pseudorichter<br />
offensichtlich wird.<br />
Der Rechtsweg wurde erschöpft und in keinem Fall gewährleistet, und falls das nicht der Fall sein sollte,<br />
verweise ich auf § 31 VerfGHG. Seit der Antragsstellung beim Sozialamt <strong>Berlin</strong> Mitte am 3.06.2015 sind<br />
mehr als 7 Monate vergangen, und insgesamt wurden mir 14 Jahre meines Lebens unwiederbringlich<br />
gestohlen, im Laufe deren zahlreiche Anträge gestellt wurden, Klagen eingereicht, um Hilfe gebeten, aber<br />
nichts führte zur Aufhebung der Entrechtung und willkürlicher Außerkraftsetzung der Rechtsordnung,<br />
wesewegen ich beantrage, alle Verordnungen, Gesetze, Erlässe u.a., die zu meiner Entrechtung führten,<br />
oder meine Entrechtung legitimierten, auszusetzen.<br />
Im Einzelnen wird beantragt, folgende Bescheide, Gerichtsbeschlüße, Anordnungen und Urteile als<br />
verfassungswidrig auszusetzen bzw. aufzuheben:<br />
Bescheide des Bezirksamtes Mitte von <strong>Berlin</strong> vom 15.08.2014 über die Ablehnung beantragter Leistungen<br />
nach SGB XII;<br />
Beschluß des Sozialgerichts <strong>Berlin</strong> vom 11.08.2014 im Verfahren S 90 SO 1839/14 ER;<br />
Beschluß des Sozialgerichts <strong>Berlin</strong> vom 19.09.2014 im Verfahren S 50 SO 2510/14 ER;<br />
Beschluß des Sozialgerichts <strong>Berlin</strong> vom 10.11.2014 im Verfahren S 146 SO 2660/14 ER;<br />
Beschluß des Sozialgerichts <strong>Berlin</strong> vom 9.12.2014 im Verfahren S 95 SO 3206/14 ER;<br />
Beschluß des Sozialgerichts <strong>Berlin</strong> vom 16.01.2015 im Verfahren S 50 SO 120/15 ER;<br />
die Beweisanordnung des Landessozialgerichts <strong>Berlin</strong>-Brandenburg vom 10.12.2014 in Verfahren L 15 SO<br />
263/14 B ER, L 15 SO 275/14 B ER;<br />
Beschluß des Landessozialgerichts <strong>Berlin</strong>-Brandenburg vom 11.12.2014 in Verfahren L 23 SO 319/14 B ER,<br />
L 23 SO 321/14 B ER PKH;<br />
Beschluß des Landessozialgerichts <strong>Berlin</strong>-Brandenburg vom 16.01.2015 in Verfahren L 15 SF 8/15 AB, L 15<br />
SO 263/14 B ER, L 15 SO 275/14 B ER;<br />
Enzymes ISSN 1867-3317 www.enzymes.at © by Dr. A. Poleev 105