Entwurf Haushalt 2013 - Stadt Willich

Erläuterungen zum Teilergebnis- und Teilfinanzplan
Produkt: 12.1 Straßen, Wege, Plätze
A. Ordentliche Erträge / Einzahlungen:
Die Erträge ergeben sich hauptsächlich aus den Einnahmen der Verwaltungs- und Genehmigungsgebühren für
Anliegerbescheinigungen, Verkehrsangelegenheiten (auch Sondernutzungen Straßen/Wege/Plätze) und
Erstattungen von Grundstückszufahrten.
B. Ordentliche Aufwendungen / Auszahlungen:
Aus diesem Budget werden sowohl Personal- als auch Sachkosten für das Produkt Straßen, Wege, Plätze
gezahlt (z.B. Straßenunterhaltung, Unterhaltung Haltestellen/Schutzhallen, Wartung der Verkehrssignalanlagen
usw.)
C. Investitionstätigkeit:
Investive Einzahlungen:
7.060403 – Erschließungsbeiträge nach dem BauGB allgemein
Seit 2010 werden die Beitragseinnahmen bei den investiven PSP-Elementen als Unterkonten geführt, so dass
hier nur noch ein Pauschalbetrag für noch ausstehende Abrechnungen veranschlagt ist.
7.060404 – Straßenausbaubeiträge nach KAG allgemein
Seit 2010 werden die Beitragseinnahmen bei den investiven PSP-Elementen als Unterkonten geführt, so dass
hier im Sammelkonto derzeit keine Einnahmen kalkuliert sind.
7.060405 – Radweg ehemalige Bahntrasse
Die ehemalige Bahntrasse wurde in 2012 zu einem Alleenradweg umfunktioniert. Die Bauarbeiten gingen zügig
voran, so dass letztlich die bewilligten Zuwendungsmittel pro Jahr unter den Baukosten lagen. Somit ist für
2013 und folgende Jahre noch ein großer Teil der Zuwendungen über den Schlussverwendungsnachweis zu
erwarten (vorausgesetzt die Mittel stehen beim Land zur Verfügung).
Investive Auszahlungen:
Verschiedene PSP-Elemente zum Stadterneuerungsprogramm (SEP) in Alt-Willich
Die Stadt Willich hat in den letzten Jahren ein starkes Wachstum erlebt. Neben den Einwohnerzahlen sind
auch die Beschäftigtenzahlen gestiegen. Das Zentrum der Stadt Willich hat sich hierzu allerdings diametral
entwickelt. Somit wurde in enger Zusammenarbeit mit Bewohnern, Gewerbetreibenden, Behörden und Trägern
sonstiger öffentlicher Belange ein integriertes Handlungskonzept erstellt. Ziel dieses
Stadterneuerungskonzeptes ist die nachhaltige Wiederherstellung und Entwicklung des Ortskernes von Alt-
Willich als Standort für Wirtschaft, Kultur sowie als Ort zum Wohnen, Arbeiten und Leben.
Sofern der Zuwendungsantrag positiv beschieden wird, sollen die im Stadterneuerungsprogramm aufgeführten
Maßnahmen umgesetzt werden.
7.060000 – Baumaßnahmen an Durchlässen und Brücken
Im Jahr 2011 wurde ein Sanierungskonzept für alle Durchlässe und Brücken erarbeitet, um das Vermögen
langfristig zu erhalten bzw. sanierungsbedürftige Bauwerke neu aufzubauen. In 2013 soll die Brücke Bettrather
Dyk erneuert werden. Diese ist stark marode und sollte aus wirtschaftlichen Gründen nicht saniert sondern
erneuert werden.
7.060001 – Übernahme Erschließungsanlagen
Durch den Abschluss von Vorfinanzierungs- und/oder Erschließungsverträgen entstehen bei Übernahme der
Anlagen (Straßen- und/oder Kanalbau) Ausgleichszahlungen an den Vertragspartner. Für 2013 ist die
Abrechnung des Edeka-Geländes in Schiefbahn eingeplant. Zudem haben sich einige Abrechnungen aus dem
Vorjahr verschoben, so dass in 2013 auch Verträge abgerechnet werden, die bereits 2012 eingeplant waren
(u.a. Anrather Straße und Neubuschweg sowie Stichweg Rothweg und Verbindungsweg
Rothweg/Minoritenplatz).