Leistungsbeschreibung E-Government- Basiskomponente ... - SAKD

Für die Informationseinheit »Rechtsvorschrift« werden – neben den oben beschriebenen
Informationsbeziehungen zu anderen Informationseinheiten – folgende Informationen verwaltet:
Information Typ Pflicht? Bedeutung / Bedingung / Erläuterung / spezifische Anforderung / Beispiel
ID Zahl ja Bedeutung ID der Rechtsvorschrift
Kurzbezeichnung Zeichenkette
(128)
Bezeichnung
vollständig
Bemerkungen
intern
Zeichenkette
(256)
Typ Auswahl
(Einfachauswahl)
Link zu
Rechtsdatenbank
Anforderung
Die ID wird automatisch vom System vergeben.
ja Bedeutung Kurzbezeichnung der Rechtsvorschrift
Erläuterung Angegeben wird entweder die rechtlich definierte Abkürzung für die
Bezeichnung einer Rechtsvorschrift oder eine umgangssprachlich
gebräuchliche Kurzfassung
Beispiele • GastG
• Gebührensatzung Dresden
ja Bedeutung Vollständige Bezeichnung der Rechtsvorschrift
Beispiel • Gaststättengesetz
• Gebührensatzung der Landeshauptstadt Dresden
Text nein Bedeutung Bemerkungen zur Rechtsvorschrift, die nur Redakteuren zugänglich
ist – beispielsweise Bemerkungen zum Bearbeitungsstand
Zeichenkette
(256)
5.2.2.9 Ausprägung Rechtsvorschrift
Motivation
ja Bedeutung Angabe des Typs der Rechtsvorschrift – Auswahl aus
• Gesetz
• Verordnung
• Verwaltungsvorschrift
• Anhang
nein Bedeutung URL der Rechtsvorschrift in einer Online-Rechtsdatenbank (z. B.
RevoSax, juris.online)
Beispiel www.revosax.sachsen.de/Details.do?sid=2365512714859
Jede Verwaltungsleistung kann durch eine oder mehrere Rechtsvorschriften begründet werden – bei
Verwaltungsverfahren ist dies immer der Fall, bei weiteren Leistungen nicht unbedingt. Damit jede
Rechtsvorschrift nur einmal im System verwaltet werden muss, sind solche Unterschiede in einer
separaten Informationseinheit abgebildet, die als »Ausprägung Rechtsvorschrift« bezeichnet wird.
[6] Ist eine Rechtsvorschrift einer Verwaltungsleistung zugeordnet worden, so werden die Details
dieser Zuordnung – beispielsweise der Regelungskontext in Bezug auf die Verwaltungsleistung – als
»Ausprägung Rechtsvorschrift« gespeichert.
Definition
Leistungsbeschreibung E-Government-Basiskomponente Amt24, Rev. 2 | 23.07.2010 | Version 2.03.152 Seite 204
Kapitel: 5 Teilsystem Service-Portal