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Urananreicherungsanlage Natanz, Iran
neuen Strategie werden Iran und andere Staaten namentlich genannt als potenzielles
Ziel präventiver Militärschläge der USA.
In den letzten fünf Jahren seit den Terroranschlägen vom 11. September 2001
haben die USA gegen Afghanistan und Irak – zwei der acht unmittelbaren Nachbarstaaten
Irans – Krieg geführt und die dortigen Regierungen gestürzt. Den Irak
halten die USA weiterhin militärisch besetzt, in Afghanistan führen sie weiterhin
Krieg und in vier weiteren Nachbarländern Irans befinden sich inzwischen ebenfalls
US-amerikanische Streitkräfte auf mehr oder weniger dauerhaften Militärbasen.
Dass infolge dieser Entwicklung in Teheran die Wahrnehmung einer
militärischen Bedrohung und einer Einkreisung durch US-Streitkräfte entstanden
ist, kann nicht verwundern. Daher wären die von Teheran verlangten, von der
Regierung Bush bislang aber verweigerten Nichtangriffsgarantien ein wichtiger
Schritt zum Abbau der iranischen Bedrohungswahrnehmungen und damit zur
Deeskalation des Konflikts. Einmal entstandene Bedrohungswahrnehmungen
sind ein politischer Faktor – und zwar unabhängig davon, ob die als Bedrohung
wahrgenommene Seite nur über die militärischen Potenziale für einen Angriff
verfügt oder tatsächlich die Absicht zu einem solchen Angriff hat. Das gilt auch
mit Blick auf das israelische Atomwaffenarsenal mit inzwischen rund 300 einsetzbaren
Sprengköpfen. Dieses Arsenal wird nicht nur in Teheran, sondern auch in
anderen Hauptstädten der Region Naher und Mittlerer Osten als Problem und
Bedrohung wahrgenommen.
EIN AUSWEGLOSER KONFLIKT? Die Deeskalation des Iran-Konflikts und seine
politische Lösung sind durchaus möglich. Allerdings nicht isoliert, sondern nur
in einem größeren geografischen und politischen Kontext.
Die International Crisis Group hat im Frühjahr 2006 einen ausführlichen und
detaillierten Vorschlag unterbreitet zur Deeskalation des Streits um das iranische
Atomprogramm und darüber hinaus zur schrittweisen Lösung aller Konflikte, die
zwischen Iran und den USA bzw. dem gesamten Westen existieren – bis hin zur
völligen Normalisierung der politischen, diplomatischen und wirtschaftlichen
Beziehungen. Die im Zusammenhang mit Iran relevanten sicherheitspolitischen
Probleme werden sich nur dauerhaft lösen lassen im Rahmen einer Konferenz für
Sicherheit und Zusammenarbeit im Nahen/Mittleren Osten. Teilnehmer dieser
Konferenz müssten zumindest die arabischen Staaten, Iran und Israel sein, möglicherweise
auch Pakistan und Afghanistan. Erstes Ziel wäre die Schaffung einer
Zone frei von atomaren, chemischen und biologischen Massenvernichtungswaffen.
Eine derartige Konferenz unter Teilnahme Israels wird es allerdings nur
geben, wenn sich die USA und die EU aktiv dafür einsetzen.
DIE DEESKALATION
DES KONFLIKTS
IST IN EINEM GRÖSSEREN
POLITISCHEN RAHMEN
MÖGLICH
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