33. Änderung F-Plan Echem Begründung - Samtgemeinde ...

Samtgemeinde Scharnebeck – Begründung zur 33. Änderung des Flächennutzungsplanes 41
Bundesbodenschutzgesetz (BBodSchG)
in der derzeit gültigen Fassung
Das Bundesbodenschutzgesetz zielt auf die nachhaltige Sicherung des Umweltbelanges
Boden. Hier heißt es:
„§ 1 Zweck und Grundsätze des Gesetzes
Zweck dieses Gesetzes ist es, nachhaltig die Funktionen des Bodens zu sichern
oder wiederherzustellen. Hierzu sind schädliche Bodenveränderungen abzuwehren…
und Vorsorge gegen nachteilige Einwirkungen auf den Boden zu treffen.
Bei Einwirkungen auf den Boden sollen Beeinträchtigungen seiner natürlichen
Funktionen sowie seiner Funktion als Archiv der Natur- und Kulturgeschichte so
weit wie möglich vermieden werden.
Das Schutzgut „Boden“ wird im Umweltbericht berücksichtigt. In
den Änderungsbereichen 1a, 1b, 6 und 8 wird sparsam mit
Grund und Boden umgegangen, da hier keine Eingriffe in Natur
und Landschaft stattfinden.
Die natürliche Funktion im unversiegelten Bereich bleibt erhalten.
Im Rahmen der verbindlichen Bauleitplanung sind Maßnahmen
zum Schutz und zur Sicherung des Bodens detailliert zu
beschreiben.
§ 2 Begriffsbestimmungen
(1) Boden im Sinne dieses Gesetzes ist die obere Schicht der Erdkruste, soweit sie
Träger der in Absatz 2 genannten Bodenfunktionen ist, einschließlich der flüssigen
Bestandteile (Bodenlösung) und der gasförmigen Bestandteile (Bodenluft), ohne
Grundwasser und Gewässerbetten.
(3) Schädliche Bodenveränderungen im Sinne dieses Gesetzes sind Beeinträchtigungen
der Bodenfunktionen, die geeignet sind, Gefahren, erhebliche
Nachteile oder erhebliche Belästigungen für den einzelnen oder die Allgemeinheit
herbeizuführen.
(8) Schutz- und Beschränkungsmaßnahmen im Sinne dieses Gesetzes sind sonstige
Maßnahmen, die Gefahren, erhebliche Nachteile oder erhebliche Belästigungen
für den einzelnen oder die Allgemeinheit verhindern oder vermindern,
insbesondere Nutzungsbeschränkungen.“
Ute Kremer
LÜNEBURG
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