33. Änderung F-Plan Echem Begründung - Samtgemeinde ...

Samtgemeinde Scharnebeck – Begründung zur 33. Änderung des Flächennutzungsplanes 48
struktur und die Infrastruktur (Schutzfunktion) und
c) wegen seiner Bedeutung für die Erholung der Bevölkerung (Erholungsfunktion)
zu erhalten, erforderlichenfalls zu mehren und seine ordnungsgemäße
Bewirtschaftung nachhaltig zu sichern,
2. die Forstwirtschaft zu fördern, einen Ausgleich zwischen dem Interesse der
Allgemeinheit und den Belangen der Waldbesitzer herbeizuführen und die Benutzung
der freien Landschaft zu ordnen.
Nds. Wassergesetz (NWG)/
Gesetz zur Ordnung des Wasserhaushalts
(Wasserhaushaltsgesetz - WHG)
In den derzeit gültigen Fassungen
Im Nds. Wassergesetz werden Ziele des Umweltschutzes nicht explizit
aufgeführt. Ziele des Umweltschutzes werden in speziellen Paragraphen
mit aufgeführt, wie:
NWG § 15 „Inhalt der Erlaubnis“
„…die Erlaubnis muss die notwendigen Bestimmungen enthalten, um
weiträumige nachteilige Auswirkungen auf die Umwelt so weit, wie
möglich zu vermeiden und ein hohes Schutzniveau für die Umwelt insgesamt
zu erreichen.“
NWG § 34 Regelung des Gemeingebrauchs
„Die Wasserbehörde kann aus Gründen…der Erhaltung von Natur und
Landschaft durch Verordnung oder Verfügung regeln“
Explizite Ziele des Umweltschutzes werden im Bundesgesetz (WHG) aufgeführt:
WHG § 1 Zweck
Zweck dieses Gesetzes ist es, durch eine nachhaltige Gewässerbewirtschaftung
die Gewässer als Bestandteil des Naturhaushalts, als Lebensgrundlage
des Menschen, als Lebensraum für Tiere und Pflanzen sowie
als nutzbares Gut zu schützen.
§ 6 Allgemeine Grundsätze der Gewässerbewirtschaftung
(1) Die Gewässer sind nachhaltig zu bewirtschaften, insbesondere mit
Das Grundwasser und die Oberflächengewässer sollen durch die Flächennutzungsplanung
nicht beeinträchtigt werden. Oberflächenentwässerungskonzepte
und wasserrechtliche Erlaubnisse sind Gegenstand
der verbindlichen Bauleitplanungen bzw. der Bauantragsverfahren.
Das Grundwasser wird vor nachteiliger Veränderung der Beschaffenheit
geschützt. Die Grundwasserneubildung kann durch die Begrenzung der
Versiegelung in den Änderungsbereichen gefördert werden.
Erhebliche Beeinträchtigungen der Neetze, welche an den Änderungsbereich
10 angrenzt und als FFH-Gebiet ausgewiesen ist, sind nicht zu
erwarten. Im Rahmen eines Bebauungsplanes ist eine FFH-
Verträglichkeitsprüfung durchzuführen.
Im Rahmen der FFH-Verträglichkeitsprüfung wird geprüft, ob Erhaltungsziele
des FFH-Gebietes nicht beeinträchtigt werden, insbesondere,
im Hinblick auf die Landökosysteme und Feuchtgebiete.
Die dezentrale Abwasserentsorgung ist im Rahmen der verbindlichen
Bauleitplanung so festzusetzen, dass die Gewässerqualität der Neetze
nicht beeinträchtigt wird.
Ute Kremer
LÜNEBURG
STADT +
LANDSCHAFTSPLANUNG