GeLi Gas - ONTRAS

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Abschnitt 4.3.2.1.) sowie der Anlage GeLi Gas dargestellt. Den Prozessbeschreibungen sind vor
Abschnitt A.1. der Anlage ein Inhalts- und Abkürzungsverzeichnis vorangestellt sowie mit dem
„Rahmen der Geschäftsprozesse“ ein allgemeiner Teil, der generelle Regelungen sowie eine
Übersicht über die Einzelprozesse beinhaltet (siehe folgenden Abschnitt 4.3.2.2.). Der Beschreibung
des Rahmens folgen die detaillierten Prozessbeschreibungen für den Wechsel des
Lieferanten aufgrund vertraglicher Lieferbeziehungen (siehe folgenden Abschnitt 4.3.2.3.) sowie
aufgrund gesetzlicher Lieferbeziehungen (siehe folgenden Abschnitt 4.3.2.4.). Zum Schluss
folgen die Annexprozesse beim Wechsel des Lieferanten (siehe folgenden Abschnitt 4.3.2.5.).
Im Folgenden werden insbesondere die wesentlichen Änderungen gegenüber dem öffentlich
konsultierten Entwurf vom 28.02.2007 sowie die hierfür maßgeblichen Argumente dargestellt.
Soweit die Beschlusskammer trotz kritischer Stellungnahmen an dem Entwurf festhält, wird
hierauf in gleicher Weise eingegangen. Aufgrund der Vielzahl und des erheblichen Umfangs der
Stellungnahmen, die mehrere hundert Tabellenseiten umfassen, erscheint eine vollständige
Darstellung aller Anmerkungen, ihrer Einschätzung durch die Beschlusskammer sowie ggf. der
sich hieraus ergebenden Änderungen gegenüber dem Entwurf nicht zweckmäßig. Es wurden
jedoch sämtliche Stellungnahmen gesichtet und ausgewertet, so dass eine umfassende
Anhörung gewährleistet ist. Wegen der Einzelheiten wird auf den in den Akten befindlichen
Prüfvermerk vom 23.07.2007 verwiesen.
4.3.2.1. Übergangsfrist für die Einführung der Geschäftsprozesse
Abweichend vom Entwurf enthält der Tenor zu 1. nunmehr ausdrücklich eine Übergangsfrist für
die Einführung der Geschäftsprozesse. Dies dient der Klarstellung, da im Entwurf die Übergangsfrist
lediglich auf die Abwicklung der Prozesse im Datenformat EDIFACT bezogen war. Die
vorgesehene Regelung hätte daher dem Wortlaut nach die Verpflichtung zur Folge gehabt, die
im Tenor zu 1. geregelten Geschäftsprozesse ohne Umsetzungsfrist sofort nach Erlass der
Entscheidung anzuwenden. Eine gleichzeitige Einführung der Prozesse nach dem Tenor zu 1.
und des Datenformats nach dem Tenor zu 2. ist jedoch erforderlich, da nur so von Beginn eine
vollständig automatisierte Abwicklung möglich ist. Auf diese Weise bedarf es keiner kostenträchtigen
Zwischenlösung im Übergang von den bisherigen Prozessen, für die sich die Netzbetreiber
auf den BGW/VKU-Leitfaden geeinigt haben, zu den EDIFACT-gestützten Prozessen auf der
Grundlage der vorliegenden Festlegung. Hierbei war zu berücksichtigen, dass auch die isolierte
Umsetzung der Anforderungen des Tenors zu 1. allein schon deshalb einen zeitlichen, mit der
Umsetzungsfrist angemessen berücksichtigten Vorlauf erfordert, weil es der Schulung von
Mitarbeitern in den Unternehmen bedarf.