GeLi Gas - ONTRAS

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beliefert. Da die Begründung der Rechtsinstitute der Grund- und Ersatzversorgung besonderen
gesetzlichen Vorgaben unterliegt, bedürfen auch die Prozessschritte beim Wechsel in oder aus
einem solchen Belieferungsverhältnis einer gesonderten Beschreibung.
Die Prozessbeschreibung des Abschnitts C. der Anlage gliedert sich in zwei Teilprozesse.
Zunächst wird in Abschnitt C.1. der Anlage der Teilprozess „Beginn der Ersatz-/Grundversorgung“
beschrieben (siehe folgenden Abschnitt 4.3.2.4.2.). Der zweite Teilprozess
in Abschnitt C.2. der Anlage enthält die Abwicklungsschritte, die bei dem „Ende der
Ersatzversorgung“ zu vollziehen sind (siehe folgenden Abschnitt 4.3.2.4.3.). Einer gesonderten
Beschreibung der Beendigung der Grundversorgung bedurfte es dagegen nicht, da es sich bei
der Grundversorgung um ein – wenn auch aufgrund besonderer Vorschriften begründetes –
vertragliches Lieferverhältnis handelt. Der Wechsel von einem Grundversorger vollzieht sich
daher nach den allgemeinen prozeduralen Festlegungen der Prozesse „Lieferantenwechsel“
oder „Lieferende“. Bevor im Folgenden die einzelnen Teilprozesse darzustellen sind, werden die
Stellungnahmen zu den Regelungen diskutiert, die beide Prozesse betreffen (siehe sogleich
Abschnitt 4.3.2.4.1.).
4.3.2.4.1. Prozesse beim Wechsel des Lieferanten aufgrund gesetzlicher Lieferbeziehungen
– Allgemeine Regelungen (Abschnitt C. der Anlage)
(1) Hinsichtlich der grundsätzlichen Gestaltung der Prozesse zur Grund- und Ersatzversorgung
forderten einige Stellungnahmen (BGW/VKU, HSE) eine genaue Synchronisierung der Prozessbeschreibungen
mit den entsprechenden Prozessen in GPKE bzw. dem BGW/VKU-Leitfaden.
Eine Abweichung könne zu Ineffizienzen bei den Netzbetreibern führen. Eine andere Stellungnahme
(EV Halle/SWE) forderte dagegen, die Prozessbeschreibungen noch um weitere
Fallgruppen (Aufnahme normaler Belieferung bzw. vollständige Ablehnung der Belieferung) zu
erweitern. Beide Stellungnahmen konnten nicht zur Modifizierung der grundsätzlichen Prozessstruktur
herangezogen werden.
Die Beschlusskammer hat sich in den gebotenen Grenzen für die vorliegende, textlich von
GPKE und dem BGW/VKU-Leitfaden abweichende Prozessbeschreibung entschieden. Die neue
Struktur lässt die wesentlichen Grundsatzentscheidungen der GPKE unangetastet. Sie sind
weitgehend unverändert in GeLi Gas übernommen worden. Im Sinne einer erhöhten Transparenz
und einer insgesamt schlankeren Regelung sind die GeLi Gas-Prozesse zur Ersatz- und
Grundversorgung übersichtlicher gefasst worden, indem sie sich an den allgemeinen Prozessen
„Lieferbeginn“ und „Lieferende“ orientieren. Sie gelten für alle Fallgruppen und vermeiden so
eine Differenzierung von Prozessen, die im Rahmen dieser Prozessbeschreibung sachlich nicht
zu differenzieren sind. Auf diese Weise ist es etwa möglich, auf eine jeweils gesonderte
Beschreibung der Fälle „Beendigung der Ersatzversorgung ohne Folgebelieferung für Haushaltskunden“
oder „Beendigung der Ersatzversorgung ohne Folgebelieferung für Niederdruck-