GeLi Gas - ONTRAS

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folgend wurde diese nunmehr auf den Bereich der SLP-Kunden begrenzt. Die Ersatzversorgung
von RLM-Entnahmestellen kann nur mit Wirkung für die Zukunft begonnen oder beendigt
werden, da sie regelmäßig die Inanspruchnahme erheblicher Kapazitäten erfordert. Hinzu
kommt, dass auch die Prozesse „Lieferende“ und „Lieferbeginn“ für RLM-Entnahmestellen keine
rückwirkende An- oder Abmeldemöglichkeit vorsehen. Für die Prozesse des Beginns und der
Beendigung der Ersatzversorgung kann hierauf folglich ebenfalls verzichtet werden, ohne dass
die Gefahr von Zuordnungslücken entsteht. Schließlich deckt sich GeLi Gas in diesem Punkt
auch mit der entsprechenden Festlegung der GPKE für den Elektrizitätsbereich. So heißt es in
den dortigen Grundsätzen (GPKE S. 68): „Der bis zum Bilanzkreiswechsel des SLP-Kunden
entnommene Strom wird nach dem „Mehr- und Mindermengenmodell“ zwischen neuem
Lieferanten und Ersatzversorger ausgeglichen (vgl. rückwirkend gemeldete Ein- und Auszüge;
IV. Anhänge Kapitel 2).“ Dieser rückwirkende Ausgleich stellt nichts anderes als die Ermöglichung
von mit Rückwirkung ausgestatteten An- und Abmeldungen bei der Ersatzversorgung dar.
(5) Der weitergehende Vorschlag (EnBW), die Möglichkeit eines rückwirkenden Beginns bzw.
Endes auch auf die Grundversorgung zu erstrecken, war dagegen nur teilweise aufzugreifen.
Die Beschlusskammer hat nunmehr klargestellt, dass im Rahmen des Prozesses „Beginn der
Ersatz-/Grundversorgung“ eine rückwirkende Zuordnung einer in der Grundversorgung befindlichen
Entnahmestelle grundsätzlich möglich ist. Da der Prozess „Beginn der Ersatz-/Grundversorgung“
aber nur anzuwenden ist, wenn eine Entnahmestelle keinem anderen
Lieferanten zugeordnet ist, ist für den Fall, in dem der Grundversorger als Neulieferant mit dem
Letztverbraucher einen „regulären Liefervertrag“ nach Maßgabe der allgemeinen Bedingungen
zur Grundversorgung abschließt, der Anwendungsbereich des Prozesses gerade nicht eröffnet.
Die Neuzuordnung der Entnahmestelle richtet sich dann vielmehr nach den Prozessen „Lieferbeginn“
oder „Lieferantenwechsel“, wobei letzterer die Einhaltung des Fristenmonats erfordert.
Dies hat die Beschlusskammer durch Ergänzung des letzten Absatzes in Abschnitt C. der
Anlage noch einmal ausdrücklich klargestellt. Die Entwurfsfassung hatte bei einigen Stellungnehmenden
(bne u.a.) zu der Annahme geführt, jede Aufnahme der Belieferung eines
Letztverbrauchers im Rahmen der Grundversorgung solle nunmehr nach dem Prozess „Beginn
der Ersatz-/Grundversorgung“ rückwirkend die Zuordnung der Entnahmestelle zum Grundversorger
ermöglichen. Dies war nicht intendiert und wurde nun korrigiert.
Eine Ergänzung der Festlegung hinsichtlich der Rückwirkungsmöglichkeiten bei der Beendigung
des Grundversorgungsverhältnisses war nicht erforderlich. Für die Beendigung des Grundversorgungsverhältnisses
gelten je nach Fallgestaltung die Prozesse „Lieferantenwechsel“ bzw.
„Lieferende“, so dass eine rückwirkende Abmeldung nach „Lieferende“ möglich ist. Im Rahmen
eines Prozesses „Lieferantenwechsel“ ist der Fristenmonat einzuhalten. Die Gleichbehandlung
mit „normalen“ Lieferverhältnissen ist sachlich gerechtfertigt, weil das Grundversorgungsverhältnis
ein vertragliches Schuldverhältnis wie andere „normale“ Lieferverhältnisse darstellt. Dies gilt