GeLi Gas - ONTRAS

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4.3.2.5.1. Prozess „Messwertübermittlung“ (Abschnitt D.1. der Anlage)
Der Prozess „Messwertübermittlung“ beschreibt die Abwicklungsschritte, die zu vollziehen sind,
wenn die Ermittlung und Übermittlung eines Messwerts erforderlich wird. Da EnWG und
GasNZV bei den Rechtsvorgaben zur Ermittlung von Messwerten trennscharf zwischen Letztverbrauchern
mit Standardlastprofilen und solchen mit registrierender Leistungsmessung
differenzieren, gliedert sich auch die Festlegung der GeLi Gas in die Teilprozesse „Messwertübermittlung
für SLP Entnahmestellen“ (Abschnitt D.1.2.1. der Anlage) und „Messwertübermittlung
für RLM-Entnahmestellen“ (Abschnitt D.1.2.2. der Anlage). In den beiden Teilprozessen
werden die bei der Messwertübermittlung erforderlichen Vorgänge unter Berücksichtigung der
jeweiligen Besonderheiten der verschiedenen Prozesse beim Wechsel des Lieferanten dargestellt.
4.3.2.5.1.1. Prozess „Messwertübermittlung“ – Allgemeine Regelungen (Abschnitt D.1.
der Anlage)
Die grundsätzlichen, für beide Teilprozesse (SLP bzw. RLM) geltenden Regelungen ergeben
sich ohne gesonderte Zwischenüberschrift aus dem Eingangstext in Abschnitt D.1. der Anlage.
Hierzu gingen mehrere Stellungnahmen ein, die teils verworfen wurden, teils zu Änderungen des
Entwurfs führten.
(1) Den Vorschlag der EnBW, den Prozess analog zu GPKE „Zählerstands-/Zählwertübermittlung“
zu benennen, hat die Beschlusskammer nicht aufgegriffen, da die
Bezeichnung der betroffenen Daten als „Messwerte“ im Gasbereich eine bereits gefestigte
Diktion darstellt. Inhaltlich ergibt sich daraus jedoch keine Abweichung zu GPKE, da die Begriffe
„Messwerte“ und „Zählwerte“ synonym verwendet werden (vgl. z.B. § 38 Abs. 3 S. 1 GasNZV).
Die Bezeichnung des Prozesses ist auch konsistent mit der Benennung im BGW/VKU-Leitfaden
sowie der gaswirtschaftlich geprägten Begrifflichkeit der „Messstellenbezeichnung“.
(2) In den grundsätzlichen Regelungen zum Prozess „Messwertübermittlung“ in Abschnitt D.1.
der Anlage hat die Beschlusskammer einen Hinweis darauf eingefügt, dass Messwerte neben
dem Netzbetreiber auch von Dritten erhoben und übertragen werden können, soweit Rechtsvorschriften
oder eine zwischen den Beteiligten getroffene Vereinbarung dies zulassen. Dies
erfolgte unter teilweiser Berücksichtigung einer Stellungnahme, nach der im Rahmen der
Prozessbeschreibung zu regeln sei, dass der Netzbetreiber ggf. vom Transportkunden selbst
ermittelte Messwerte anzunehmen und seiner Netznutzungsabrechnung zugrunde zu legen
habe (bne u.a.). Eine derart weit reichende Festlegung hält die Beschlusskammer nicht für
möglich. § 21b EnWG stellt eine nicht vom Netzbetreiber vorgenommene Messwertermittlung
unter den ausdrücklichen Vorbehalt, dass diese durch Rechtsverordnung des Bundes gesondert
zugelassen wird. Ob und inwiefern eine Selbstablesung des Transportkunden zulässig ist, kann
somit im Rahmen einer Festlegung nicht geregelt werden, sondern richtet sich nach den