GeLi Gas - ONTRAS

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vollziehbaren An- oder Abmeldungen in der Zwischenzeit die Entnahmestelle gemäß dem
Prozess „Beginn der Grund- und Ersatzversorgung“ angemeldet wird. Diese Anmeldung
vollzieht sich dann gemäß den in dieser speziellen Prozessbeschreibung vorgesehenen Fristen
ohne weiteren Zeitverzug.
Zur Regelung in Ziff. 3 lit. c) der Grundregeln, nach der Zuordnungslücken dadurch zu vermeiden
sind, dass in die Zukunft wirkende An- und Abmeldungen zeitlich aufeinander abgestimmt
werden, wurde angemerkt, es sei nicht klar, wie dies zu geschehen habe (bne u.a., E.ON). Dies
beruht jedoch auf einem Missverständnis der Bedeutung dieser Grundregel. Sie dient der
Harmonisierung von An- und Abmeldungen, die mehr als sechs Wochen nach An- oder Abmeldedatum
beim Netzbetreiber eingehen und daher nur in die Zukunft hinein möglich sind
(vgl. Abschnitt 2.3. der Anlage, Tabellenzeile „Eingangsdatum der Abmeldung mehr als 6
Wochen nach Anmeldedatum“, Tabellenspalten „Eingangsdatum der Anmeldung bis 6 Wochen
nach Anmeldedatum“ und „Eingangsdatum der Anmeldung mehr als 6 Wochen nach Anmeldedatum“).
In diesen Fällen geht es darum, dass der Netzbetreiber bei den von ihm vorgenommenen
Terminkorrekturen ein möglichst passgenaues „Matching“ vornimmt, so dass zeitliche
Konflikte vermieden werden. Eine Verpflichtung der Lieferanten, sich untereinander abzustimmen,
ergibt sich hieraus nicht. Um dies deutlicher herauszustellen, wurde der im Entwurf
enthaltene Begriff „Lieferlücken“, der als unklar kritisiert wurde (EV Halle/ SWE, BGW/VKU) hier
und in Ziff. 4 der Grundsätze durch „Zuordnungslücken“ ersetzt.
(5) Unter Ziff. 4 der Grundsätze ist vorgesehen, dass verbleibende Zuordnungslücken zu
vermeiden sind, indem die Entnahmestelle zur Ersatz-/Grundversorgung angemeldet wird.
Soweit im Entwurf die Anmeldung „zur Ersatzversorgung“ vorgesehen war, wurde dies entsprechend
den hierzu eingegangenen Stellungnahmen (E.ON, RWE) geändert. Im Einklang mit den
detaillierten Prozessbeschreibungen soll der Netzbetreiber zunächst eine pauschale Anmeldungsanfrage
an den Ersatz-/Grundversorger vornehmen, dem es obliegt zu prüfen, ob ein Fall
der Grundversorgung oder ein Fall der Ersatzversorgung vorliegt.
Nicht übernommen wurde die Anregung, eine Anmeldung an den Ersatz-/Grundversorger im
Anschluss an den Prozess „Lieferende“ nur dann vorzunehmen, wenn ein Letztverbraucher in
der Folge Gas entnimmt (EV Halle/ SWE hierzu und zu Abschnitt B.2.3. der Anlage). Eine
solche Einschränkung wäre nicht sachgerecht. Zwar stellt der tatsächliche Gasbezug eine
Tatbestandsvoraussetzung für das Zustandekommen der Ersatzversorgung dar. Ob ein solcher
Gasbezug erfolgt ist, kann aber regelmäßig nur im Nachhinein beurteilt werden. Um eine
Entnahmestelle nicht völlig ohne Zuordnung zu lassen, ist sie daher subsidiär stets von dem
Ersatz-/Grundversorger anzumelden, wenn die sonstigen Voraussetzungen vorliegen. Diese
Zuordnung ist jedoch rein formaler und vorsorglicher Natur. Ob für eine derart zugeordnete
Entnahmestelle tatsächlich eine Ersatzversorgung entsprechend den gesetzlichen Vorschriften
erfolgt, ist eine hiervon gesondert zu prüfende Frage.