GeLi Gas - ONTRAS

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der für die Lieferanten zum Zwecke der Abschlussrechnung mit den Letztverbrauchern erforderlich
sein kann.
Die Festlegung eines Rechenalgorithmus für die Berechnung des durchschnittlichen Brennwertes
erscheint der Beschlusskammer im Rahmen des vorliegenden Festlegungsverfahrens nicht
sachgerecht. Die Frage der Brennwertermittlung stellt sich nicht nur bei einem Wechsel des
Lieferanten, sondern allgemein bei jeder Gewährung und Abrechnung von Drittnetzzugang. Sie
geht damit über den Verfahrensgegenstand hinaus und war daher an dieser Stelle nicht zu
regeln. Vielmehr sind hierfür geeignete Marktregeln (DVGW-Regelwerk), speziell die Vorschrift
G 685, heranzuziehen.
4.3.2.5.1.2. Prozess „Messwertübermittlung“ – Detaillierte Beschreibung (Abschnitt
D.1.2. der Anlage)
Abschnitt D.1.2. der Anlage enthält eine detaillierte Beschreibung des Prozesses „Messwertübermittlung“
in tabellarischer Übersicht.
(1) Mehrere Stellungnahmen (bne u.a., EnBW, E.ON, SWM) haben eine Präzisierung der in den
einzelnen Prozessschritten vorgesehenen Fristen, insbesondere bei dem den Fristlauf auslösenden
Ereignis angeregt. Hierbei wurde von mehreren Stellungnehmenden auch eine Synchronisierung
des Fristenregimes mit den Regelungen der GPKE gefordert. Diese Vorschläge
beruhen ggf. auf einer Verkennung der im Entwurf intendierten Regelungen. Bereits in der
Entwurfsfassung lag ein Gleichlauf der Fristen mit den entsprechenden Vorgaben der GPKE vor.
Aus Gründen der Klarheit hat die Beschlusskammer die Fristenregelungen bei in die Zukunft
wirkenden Prozessschritten jedoch dahingehend präzisiert, dass nunmehr durchgängig auf das
Anmeldedatum abgestellt wird. Das Anmeldedatum (= Datum der Anmeldung/Abmeldung) war
bereits im Entwurf in Abschnitt B.2.2. der Anlage, nunmehr ergänzend in Abschnitt D.1.2. der
Anlage definiert als das Datum des gewünschten Lieferbeginns/Lieferendes (entsprechend für
Belieferung bei Lieferantenwechsel). Die Begriffe beziehen sich daher (schon im Entwurf) bei
An- und Abmeldungen in die Zukunft nicht auf die Sendedaten – wie wohl von einigen Stellungnehmenden
angenommen –, sondern auf die Daten, zu denen der Wechsel erfolgt. Auch
bei den in die Vergangenheit wirkenden An- und Abmeldungen wurde mit der Anknüpfung des
Fristbeginns an die Sendenachricht (Datum der Bestätigungsnachricht) eine Synchronisierung
mit GPKE herbeigeführt. Die von Seiten der Beschlusskammer vorgenommenen Änderungen
stellen ausschließlich sprachliche Klarstellungen dar. Ein teilweise vorgeschlagenes Abstellen
des Fristbeginns auf das „Datum des Bilanzkreiswechsels“ erscheint der Beschlusskammer
dagegen nicht sachgerecht. Es könnte insbesondere bei Lieferbeginn/Lieferende vom tatsächlichen
Beginn bzw. Ende der Belieferung abweichen, da die für den Bilanzierungsbeginn relevante
Versendung der Bestandslisten stichtagsbezogen erfolgt.