Eigentümerstandortgemeinschaften im Stadtumbau - Empirica

• Wie kann man die Rentabilität von Maßnahmen messen, die sich durch langfristige Stabilität,
aber nicht durch höhere Mieteinnahmen zeigt?
3.3 Auswahlkriterien
Als letzter Tagesordnungspunkt wurden die vorgesehenen formalen und sachlichen Auswahlkriterien
für die Modellvorhaben von Herrn Faller vorgestellt. Diese bezogen sich auf die Akteurskonstellation,
den Formalisierungsgrad bzw. notwendige Projektreife, die Quartierstypen und Förderkulissen, die
Handlungsfelder und Maßnahmen, die Rolle von Kommune und Land sowie die förderfähigen
Leistungen. Einige der Kriterien (wie z.B. Förderkulissen, Rolle der Kommunen, siehe auch
Abschnitt 3.1) wurden bereits an anderer Stelle des Fachgespräches diskutiert und hier z.T. wieder
aufgegriffen.
In der Diskussion zu den Auswahlkriterien hat sich gezeigt, dass diese im Spannungsverhältnis stehen
zwischen den formalen förderrechtlichen Anforderungen, den unterschiedlichen Zielsetzungen der
Teilnehmer und dem oftmals noch unzureichenden Formalisierungs- und Organisationsgrad der ESG.
Um die große Vielfalt von möglichen Modellvorhaben nicht von Beginn an durch bestimmte Kriterien
zu stark einzuschränken, wurde vereinbart, möglichst wenige Ausschlusskriterien zu formulieren.
Vielmehr sollen die Auswahlkriterien dazu dienen, einen Vorrang oder eine Priorität der
einzureichenden Projektvorschläge und -anträge festlegen zu können.
Ein im Rahmen des Fachgesprächs intensiv diskutierter Aspekt hinsichtlich der Auswahlkriterien
bezog sich auf die Frage nach einer möglichen Diskrepanz der Zielsetzungen zwischen den
Eigentümern als Akteure in einer ESG und den Zielsetzungen der Kommune. Im Ergebnis entstand
Konsens, dass die Kommune in jedem Fall dem Projekt zustimmen, es zumindest billigen muss (vgl.
für eine ausführliche Darstellung der Diskussion Abschnitt 3.1). Inwiefern die Anträge bereits einen
direkten Bezug zum Stadtentwicklungskonzept aufweisen müssen, wie aus Teilnehmersicht
vorgeschlagen, blieb in der Diskussion jedoch offen. Hierzu wurde einschränkend bemerkt, dass
gerade in den alten Ländern und für Teilräume außerhalb der Fördergebiete nicht immer ein
Stadtentwicklungskonzept vorliegt. Ebenso wie die Kommunen müssen auch die Länder den ExWoSt-
Projekten zustimmen. Sie werden gebeten, Beispiele aus ihrem Bundesland zu nennen.
Bezüglich in Frage kommender Quartierstypen, Gebietskulissen und Lage der Modellvorhaben wurde
angeregt, dass Stadtumbau nicht nur in Großstädten, sondern gerade auch in Klein- und
Mittelstädten notwendig ist und hier aufgrund der stärkeren Nähe direkte Impulse aus der
Bürgerschaft vor Ort häufig stärker sind, was ESGs begünstige. Deshalb sollten bei der Auswahl der
Modellvorhaben diese Städte genauso berücksichtigt werden. Das BBR/ BMVBS betonte daraufhin,
dass auch Klein- und Mittelstädte uneingeschränkt in das Forschungsfeld einbezogen werden sollen
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