Umweltverbrechen multinationaler Konzerne - Greenpeace

Ergebnis rechtlicher
Schritte
Greenpeace-
Kommentar
künftigen Regierungen oder Behörden weder für bereits verursachte
noch für künftige Schäden belangt werden kann.
BHP zog sich als direkter Mitbesitzer von Ok Tedi zurück und
übertrug seine Anteile an einen in Singapur ansässigen
Treuhandfonds. Das Geld hieraus soll „laufenden Projekten zur
nachhaltigen Entwicklung zukommen“ sowie einem „langfristig
angelegten Fond zur Finanzierung von Programmen und Projekten,
bis 40 Jahre nach Stilllegung der Mine“. Das Treuhandvermögen soll
von BHP Billiton und der Regierung Papua Neugueineas über einen
in Singapur eingesetzten Direktor kontrolliert werden.
Die Gesetze, die derartige Arrangements ermöglicht haben, werden
gegenwärtig vor dem Verfassungsgericht des Landes angefochten.
Das Viktorianische Oberste Gericht Australiens hatte sich mit der
ersten Anfechtung auseinander zu setzen (1994-96). Es entstand
kein Präzedenzfall daraus, weil das Gericht den Fall weiter verwies
und es nicht zur Verhandlung kam. Die Dorfbewohner stehen nun
wieder vor dem Viktorianische Obersten Gericht. In Papua
Neuguinea ist eine Verfassungsklage anhängig.
Die Ok Tedi-Mine ist ein Verbrechen an Umwelt und Bevölkerung.
Der Fall illustriert, welche verheerenden Schäden ein kaum
überwachtes Bergbauunternehmen verursachen kann. Er zeigt, dass
Mensch und Umwelt auch nach der Einstellung der
Bergbauaktivitäten in Mitleidenschaft gezogen werden. Ein globales
Instrument könnte dabei helfen, die Gesellschaft und die Umwelt zu
schützen und die Verantwortlichen in die Pflicht zu nehmen.
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