Zugang zu Pflanzengenetischen Ressourcen für die ... - Genres

ATSAF-Arbeitsgruppe
nachhaltigen Nutzung genetischer Ressourcen arbeiten. Komplementär- und Synergieeffekte
können dabei zum Vorteil aller genutzt werden, auch der Länder, die nicht über einen großen
natürlichen Reichtum an genetischen Ressourcen verfügen.
Gemeinwohlüberlegungen und ein öffentliches Interesse an einer auch langfristigen Sicherung
der Ernährung legen ein multilaterales System für PGRFA nahe, das auf einer Freistellung
des Zugangs bei gleichzeitiger Gewähr einer Vorteilsbeteiligung beruht, sei es über klassische
Instrumente der TZ, eine fondsfinanzierte Projektförderung oder andere Mechanismen. Dafür
sprechen auch Nachweis- und Umsetzungsprobleme bei dem legalistischen und dem
nutzungsorientierten Ansatz.
5.2 Multilateraler Regelungsvorschlag
Den vielfältigen zuvor genannten Anforderungen wird ein multilaterales System zur Zugangs- und
Weitergaberegelung für PGRFA am ehesten gerecht.
Das vorgeschlagene Modell baut auf dem institutionellen Vorschlag auf, erweitert diesen aber
um einen Verrechnungsmechanismus, der auch die Einbeziehung von Sachleistungen aus
privatwirtschaftlichen Unternehmen ermöglicht. Die von den Mitgliedern in das multilaterale
System eingebrachten PGRFA sollten für alle Mitglieder im System frei verfügbar sein,
unabhängig vom Zeitpunkt der Sammlung des genetischen Materials.
Mitglieder in einem solchen System wären im wesentlichen Staaten, die ihr pflanzengenetisches
Material im Rahmen des FAO-Netzwerk für Ex-situ-Sammlungen einbringen würden, sowie die
internationalen Agrarforschungszentren mit ihren Genbanken. Die Staaten müßten durch entsprechende
ordnungspolitische Maßnahmen (z. B. gesetzliche Regelungen, steuerliche Anreizsysteme
etc.) dafür Sorge tragen, daß privatwirtschaftliche Unternehmen, die im weiteren Sinne
mit PGR arbeiten, einen entsprechenden Beitrag aus den Vorteilen leisten, die sich aus der kommerziellen
und sonstigen Nutzung der genetischen Ressourcen ergeben.
Freier Zugang ist dabei so zu verstehen, daß Mitglieder in diesem System ohne Zahlung einer
allgemeinen Lizenzgebühr die im System vorhandenen PGRFA für Forschungszwecke und zur
Weiterzüchtung benutzen können. Dies sollte auch für die Abgabe von patentiertem Material an
EL gelten. Pro abgegebenem Muster an Mitglieder könnte aber an die Erhebung einer
Bearbeitungs- bzw. Verwaltungsgebühr gedacht werden, um damit Kosten für Lagerung, Vermehrung,
Reinigung, Versand etc. abzudecken.
Die Mitglieder eines multilateralen Systems gewinnen im wesentlichen durch:
– den freien Zugang zu einer größeren Anzahl an PGRFA als sie selbst beigetragen haben;
– die Möglichkeiten, auf ein vielfältigeres Spektrum an Ausbildungsmaßnahmen, Informationen,
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