Verwaltungsprüfbericht 2010-2011 - Kreis Düren

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In Fortsetzung der Maßnahmen zur effektiven Korruptionsprävention hat das Rechnungsprüfungsamt
die bestehenden Regelungen nochmals zusammengefasst und
evaluiert.
Mit Schreiben vom 15.12.2010 wurden alle Organisationseinheiten erneut für die
Thematik der Korruptionsprävention sensibilisiert.
Korruption schadet dem Ansehen der öffentlichen Verwaltung und verursacht neben
dem Vertrauensverlust seitens der Öffentlichkeit auch großen finanziellen Schaden.
Es muss daher das gemeinsame Bestreben der Verwaltungsleitung, der Rechnungsprüfung
und aller Führungskräfte sein, sich nachhaltig für eine effektive Bekämpfung
der Korruption einzusetzen.
In dem o.g. Schreiben wurde auf das Korruptionsbekämpfungsgesetz NRW sowie
das im Jahre 2005 herausgegebene interne Handbuch zur Korruptionsprävention
hingewiesen, das (allerdings) eine sehr umfangreiche und detaillierte Darstellung
der Thematik beinhaltet.
Im Zuge einer sinnvollen Fortentwicklung wurde von den Führungskräften mehrfach
das Bedürfnis geäußert, neben dem Handbuch und den bestehenden Führungsrichtlinien
die Regelungen der Korruptionsprävention in einem handlichen Kompendium
zusammenzufassen. Gleichzeitig wurde vorgeschlagen, die Wertgrenze für die Annahme
von Geschenken anzuheben.
Während Belohnungen, Geschenke oder sonstige Vorteile grundsätzlich nicht angenommen
werden dürfen, kann der Dienstherr Ausnahmen zulassen. In Abstimmung
mit der Rechnungsprüfung hielt die Behördenleitung es für zeitgemäß, die bisherige
Wertgrenze für die Annahme von Geschenken oder Belohnungen moderat anzuheben.
Danach gelte die Annahme von üblichen und geringwertigen Massen- oder Werbeartikeln,
Erfrischungen, Bewirtungen und Mahlzeiten etc. bis zu einer Wertgrenze
von 15 € von Seiten des Dienstvorgesetzten nunmehr als genehmigt. Im Übrigen
dürfen Werte nur bis zu einem max. Betrag von 35 € und nur nach Anzeige und
Genehmigung durch den/die Vorgesetzen angenommen werden (Vier-Augen-
Prinzip). Darüber hinausgehende Werte dürfen grundsätzlich nicht angenommen
werden. Damit wird die bisher bestehende Regelung im Antikorruptionshandbuch
modifiziert.
Sowohl die Annahme von Vorteilen als auch die Genehmigung durch die Vorgesetzten
erfordern ein hohes Verantwortungsbewusstsein.
Anmerkung A 24
Die verwaltungsseitige Anhebung der Wertgrenze erfordert den Vorbehalt, dass
sämtliche Leistungen oder Vorteile üblich bzw. sozialadäquat sein müssen. Sie dürfen
in keinem Zusammenhang mit einer erwarteten Diensthandlung oder einer behördlichen
Entscheidung stehen. Bei unangemessenen Zuwendungen oder in Zweifelsfällen
sollte das Angebotene – auch zum Schutze der Bediensteten - abgelehnt
werden.
Aus Gründen der Sicherheit und Transparenz sowie zum Schutz der Bediensteten
empfiehlt es sich außerdem, grundsätzlich jede angebotene Zuwendung dem/der
Vorgesetzten anzuzeigen und bei Genehmigungspflicht die Genehmigung schriftlich
zu dokumentieren.
Rechnungsprüfungsamt des Kreises Düren Verwaltungsprüfbericht 2010/2011 Drs. Nr. 351/11