Verwaltungsprüfbericht 2010-2011 - Kreis Düren

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Großraum- und Schwerverkehr
Die Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) regelt und lenkt den Verkehr auf öffentlichen
Straßen und Plätzen sowie deren Benutzung durch Fahrzeuge. Nach dem Straßenverkehrsrecht
sind beispielsweise grundsätzlich Fahrzeuge bis zu einer Höhe von 4
m und einer Breite von 2,55 m inkl. Ladung zugelassen 36 .
Wenn Fahrzeuge oder Fahrzeugkombinationen aufgrund ihrer Maße oder Gewichte
die Bau- und Betriebsvorschriften der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung
(StVZO) überschreiten, verursachen diese Großraum- und Schwertransporter eine
sog. übermäßige Straßenbenutzung und benötigen dafür eine Erlaubnis nach § 29
Abs. 3 StVO. Dies gilt auch für den Verkehr mit Fahrzeugen, deren Bauart dem
Führer kein ausreichendes Sichtfeld lässt.
Zweck des Erlaubnisverfahrens ist es, durch Auflagen und Bedingungen die Sicherheit
des allgemeinen Verkehrs während des Transports zu gewährleisten und die
Durchführung des Transports möglichst unproblematisch und gefahrlos zu ermöglichen.
Zuständig für die Erteilung der Erlaubnis für die übermäßige Straßenbenutzung
durch den Großraum- und Schwerverkehr ist gemäß §§ 44 Abs. 3a Satz 1 und 47
Abs. 1 Satz 3 StVO
die Straßenverkehrsbehörde,
in deren Bezirk der erlaubnispflichtige Verkehr beginnt
oder
in deren Bezirk der Antragsteller seinen Wohnort, seinen Sitz oder eine
Zweigniederlassung hat.
Bevor ein Groß- bzw. Schwertransport durchgeführt werden kann, wird ein entsprechender
Antrag mit Angaben u.a. zu Fahrtweg und Transportabmessungen beim
Straßenverkehrsamt eingereicht. Je nach Abmessungen, Achslasten und Gesamtgewicht
werden die Straßenbaubehörden, die Polizei, Bahnunternehmen und die
betroffenen Straßenverkehrsbehörden vom Straßenverkehrsamt beteiligt 37 , die
dann die Eignung der Wegstrecke für ihren zuständigen Bereich prüfen (Anhörverfahren).
Je nach Transportvorhaben können von den beteiligten Stellen gegebenenfalls notwendige
Auflagen (beispielsweise zur Wegstrecke und zu den Fahrzeiten) gefordert
werden. Diese hat das Straßenverkehrsamt bei der Erteilung der Erlaubnis zu berücksichtigen.
Der Erlaubnisbescheid kann daher Regelungen zu Fahrtweg und
Fahrzeit beinhalten und soweit es die Sicherheit oder Ordnung des Verkehrs erfordert,
werden Bedingungen gestellt und weitere Auflagen gemacht. Unter bestimmten
Voraussetzungen sind Begleitfahrzeuge oder sogar die Begleitung durch die
Polizei erforderlich.
Unter Umständen kann ein Sachverständigengutachten gefordert werden 38 und das
Straßenverkehrsamt prüft, ob eine Transportmöglichkeit auf der Schiene oder dem
Wasserweg besteht 39 .
Die Antragstellung sowie die Abwicklung der Anträge bis zur Bescheiderteilung wird
größtenteils mittels des internetbasierten Online-Verfahrens "VEMAGS" (Abkürzung
für "Verfahrensmanagement für Großraum- und Schwertransporte") durchgeführt.
36 s. §§ 18 Abs. 1 und 22 Abs. 2 StVO und § 32 Abs. 1 und 2 StVZO
37 s. V. 2-4 der Allg. Verwaltungsvorschriften zur Straßenverkehrs-Ordnung (VwV-StVO) zu § 29 Abs. 3 StVO (RdNr. 95 ff.)
38 s. V. 5a) der VwV-StVO zu § 29 Abs. 3 StVO (RdNr. 104.)
39 s. V. 5b) und 5c) der VwV-StVO zu § 29 Abs. 3 StVO (RdNr. 106 und 110)
Rechnungsprüfungsamt des Kreises Düren Verwaltungsprüfbericht 2010/2011 Drs. Nr. 351/11