Verwaltungsprüfbericht 2010-2011 - Kreis Düren

- 64 -
gen auf Bildungsgänge mit Schülerfahrkosten-Erstattungsanspruch gem. § 2 Schülerfahrkosten-Verordnung),
vorgenommen werden sollen. Hinsichtlich der Entwicklung
der Schülerzahlen wurde weiter festgelegt, die jeweiligen mtl. Zahlungen entsprechend
der prozentualen Veränderung der Schülerzahlen anzupassen.
Im Zuge der Prüfung wurde die Entwicklung der Schülerzahlen, der Tarife sowie der
daraus resultierenden Erstattungszahlungen an die DKB den in den Jahren 2007 –
2010 ausgegebenen SchoolPlus-Tickets gegenübergestellt. Dazu ist anzumerken,
dass sich Schülerzahlen, Tarife und Erstattungszahlungen auf die Schuljahre
2007/2008 – 2010/2011 und die SchoolPlus-Tickets auf die Jahre 2007 – 2010
beziehen.
Die Auswertung führte zu nachfolgend dargestellten Ergebnissen:
Schuljahr Prozentuale
Änderung
Schülerzahl
Prozentuale
Änderung
Tarife
Erstattungszahlungen
an DKB
Ausgegebene
SchoolPlus
Tickets
2007/08 + 3,72 + 6,76 632.490,68 € 1.312
2008/09 - 3,44 +4,54 633.193,68 € 1.358
2009/10 + 12,01 + 4,01 737.400,32 € 1.360
2010/11 + 0,95 + 3,52 756.838,56 € 1.197
Anmerkung A 16
Trotz sinkender Zahl der ausgegebenen SchoolPlus-Tickets sind stetig steigende
Schülerfahrkosten zu verzeichnen. Es sollten Überlegungen angestellt werden, die
vertraglichen Regelungen dahingehend zu überarbeiten, dass neben den Tarifänderungen
durch die …. nicht die Schülerzahlenstatistik, sondern stattdessen die tatsächliche
Zahl der ausgegebenen SchoolPlus-Tickets für die Bemessung der Erstattungszahlungen
herangezogen wird. Ferner sollte die …. aufgefordert werden, ihre
tatsächlichen Kosten der SchoolPlus-Tickets darzulegen.
Das Amt 40/2 hat die mit der DKB/AVV geschlossenen Verträge beachtet und entsprechend
umgesetzt. Als Ergebnis dieser Auswertung ist allerdings festzustellen,
dass trotz steigender Schülerzahlen gem. Schülerzahlenstatistik, regelmäßiger Tariferhöhungen
der DKB und infolgedessen stetig steigender Schülerfahrkosten nach
einem moderaten Anstieg der ausgegebenen SchoolPlus-Tickets in den Jahren 2007
– 2009 im Jahre 2010 ein relativ starker Rückgang bei den tatsächlich ausgegebenen
SchoolPlus-Tickets zu verzeichnen ist. Welche Gegebenheiten für diese gegenläufige
Entwicklung ausschlaggebend sind, lässt sich ohne eine tiefergehende Prüfung,
welche aus zeitlichen Gründen unterblieb, nicht feststellen. Um zu erreichen,
dass die Zahlungen an die DKB mit den tatsächlich erbrachten Beförderungsleistungen
übereinstimmen, sollten aus Sicht der Prüfung Überlegungen angestellt werden,
statt der Schülerzahlenstatistik die tatsächliche Zahl der ausgegebenen
SchoolPlus-Tickets für die Bemessung der Erstattungszahlungen heranzuziehen.
Im Zuge der Ermittlungen während der Prüfung ergab sich, dass die DKB bisher
stets angegeben hat, die tatsächlichen Kosten des mit den SchoolPlus-Tickets verbundenen
Schülertransports nicht auszuweisen zu können. Aus Sicht der Prüfung
wird es als äußerst unwahrscheinlich angesehen, dass derart – auch für die DKB -
wichtige Daten nicht zur Verfügung stehen sollen. Jedes Wirtschaftsunternehmen
muss schließlich seine Kosten zugrunde legen, um eine Kalkulation der Preise seiner
Produkte vornehmen zu können. Die DKB sollte daher aufgefordert werden, diesbezügliche,
belastbare Angaben zur Verfügung zu stellen.
Rechnungsprüfungsamt des Kreises Düren Verwaltungsprüfbericht 2010/2011 Drs. Nr. 351/11