Verwaltungsprüfbericht 2010-2011 - Kreis Düren

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o Ausbildungsleistungen durch Bedienstete der Kreisverwaltung
• Bewirtschaftung von Haushaltsstellen
o Verwaltungshaushalt
o Vermögenshaushalt
• Verselbständigungstendenzen
o Telefonie
o Technikunterstützung PC, Drucker oder Telefaxgerät
o Büroausstattung
o Bauleistungen
• Einzelbetrachtungen
o Ausstattung Atemschutzwerkstatt
o Überarbeitung Tankstellenanlage sowie Anlegung Zufahrt Andreasstr.
Prüfungsbeanstandungen und -hinweise betrafen insbesondere die Bereiche:
• Umfang und Optimierung von Ausbildungslehrgängen,
• Angemessenheit
o der Aufwandsentschädigung des Kreisbrandmeisters,
o der Verwaltungskostenpauschale des Kreisbrandmeisters,
o der Aufwandsentschädigung für stellv. Kreisbrandmeister,
o der Ausbildungsvergütung für stellv. Kreisbrandmeister,
o der Fahrtkostenerstattung für stellv. Kreisbrandmeister,
• Fehlende Anzeigen/Genehmigungen zu Nebentätigkeiten,
• Vergütungen für kombinierte Bereitschaftszeiten/Ausbildungstätigkeiten ver-
schiedener Mitarbeiter,
• Verstöße gegen Haushaltsrecht,
• Verstöße gegen Vergaberecht u.ä.,
• Vergütungsansprüche gegenüber der GWS,
• Ausmaß der finanziellen Ausstattung des UA 1300.
Der Prüfungsbericht vom 20.10.2004 enthielt eine Vielzahl von Prüfungsbemerkungen,
die eine Stellungnahme der Verwaltung erforderlich machten. Seinerzeit wurden
die Feststellungen in zwei interfraktionellen Gesprächen erörtert und in der
Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 10.11.2005 (Drs. Nr. 399/05) abschließend
beraten. Der Ausschuss nahm einstimmig die Stellungnahme der Verwaltung
(mit Ausnahme von B/1 und B/2) und einstimmig bei einer Enthaltung und
ohne Mitwirkung der SPD-Fraktion die Stellungnahme der Verwaltung zu B/1 und
B/2 zustimmend zur Kenntnis.
Mit Schreiben vom 05.01.2011 ersuchte das Rechnungsprüfungsamt das Fachamt
um einen aktuellen Sachstandsbericht, inwieweit die damaligen Prüfungsbemerkungen
inzwischen eine Ausräumung erfahren haben bzw. welche Regelungen / Verfahren
zu den seinerzeit thematisierten Punkten derzeit Anwendung finden.
Mit Schreiben vom 03.02. und 08.03.2011 nahm Amt 38 zu den angesprochenen
Themen Stellung.
Im Folgenden werden die Prüfungsfeststellungen aus dem Bericht vom 20.10.2004,
Auszüge aus den Niederschriften zu interfraktionellen Gesprächen am 06.09. und
19.10.2005, Ausführungen des Amtes 38 aus seinen Schriftsätzen vom 03.02. und
Rechnungsprüfungsamt des Kreises Düren Verwaltungsprüfbericht 2010/2011 Drs. Nr. 351/11