Verwaltungsprüfbericht 2010-2011 - Kreis Düren

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Fahrkostenerstattung für Schüler/innen an kreiseigenen Förderschulen,
Produktsachkonten 030 002 002 10000 5291701 – 5291771
Im Kreis Düren sind folgende fünf Förderschulen angesiedelt:
- Stephanus-Schule, Jülich-Selgesdorf,
- Christophorus-Schule, Düren,
- Erich Kästner Schule, Düren,
- Schule am Silberbach, Düren,
- Rurkreisschule, Düren.
Die Beförderung der Schüler/innen erfolgt durch mehrere Busunternehmen. Teilweise
werden auch Taxiunternehmen mit der Beförderung einzelner Schüler beauftragt,
wenn dies kostengünstiger ist.
Mit den Transportunternehmen werden für jede einzelne Route Beförderungsverträge
geschlossen. Die Verträge enthalten u.a. Regelungen hinsichtlich folgender
Aspekte:
- Fahrplan, zu befördernde Personen, Festlegung der Fahrtstrecke,
- Art des Beförderungsmittels (PKW, Omnibus, Spezialfahrzeug für Rollstuhlfahrer
etc.),
- Ggf. Einsatz einer Begleitperson,
- Vergütungspauschale je Beförderungstag und ggf. je Begleitperson,
- Anpassung der Vergütung bei Verlängerung bzw. Verkürzung der Fahrtstrecke um
mehr als 10 %,
- Angabe, ob ggf. Mehrwertsteuerbefreiung wegen Rollstuhlsonderfahrt besteht,
- Vertragsdauer.
Im Zuge der Prüfung wurde hinterfragt, ob die von den Unternehmen tatsächlich
geltend gemachten Fahrtkosten mit den vertraglichen Regelungen übereinstimmen.
In diesem Zusammenhang wurden die Abrechnungen aller fünf Förderschulen des
Hj. 2010 stichprobenweise geprüft.
Anmerkung A 17
Die Verträge zwischen dem Kreis Düren und den Transportunternehmen enthalten
keine Regelung hinsichtlich der sogenannten "Sportfahrten". Die Aufwendungen
dieser Fahrten sind künftig ebenfalls in die Verträge einzubeziehen.
Neben den üblichen Fahrten von der Wohnung der Schüler/innen zur Schule und
zurück fallen noch weitere sogenannte "Sportfahrten" an. Dies sind Fahrten, bei
denen die Schüler/innen während der normalen Unterrichtszeit zum Schwimmbad
oder auch zum Kegeln (Kegeln ist Unterrichtsfach) gefahren werden. Diese Fahrten
werden ebenfalls von den Transportunternehmen durchgeführt, die auch die sonstigen
Fahrten ausführen.
Die Aufwendungen für diese Fahrten sind gem. § 8 Abs. 2 Schülerfahrkostenverordnung
durch den Schulträger zu übernehmen. Die Verträge zwischen dem Kreis
Düren und den Transportunternehmen enthalten allerdings keine Regelung hinsichtlich
der zusätzlichen Fahrten. Dem Grunde nach bestehen keine Bedenken, dass die
Transportunternehmen, welche mit der Beförderung zur Schule und zurück betraut
sind, auch diese Fahrten durchführen. Künftig sollten die Sportfahrten aber auch in
die Ausschreibung sowie die Verträge einbezogen werden.
Rechnungsprüfungsamt des Kreises Düren Verwaltungsprüfbericht 2010/2011 Drs. Nr. 351/11