Verwaltungsprüfbericht 2010-2011 - Kreis Düren

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Tariferhöhung der DKB mtl. 65.888,86 €
insgesamt für das Schuljahr 2009/2010 somit 772.726,56 €
Die Nachforderung von 15.888,00 €
wurde mit der Julizahlung ausgeglichen.
Zu diesen Beträgen müssen noch hinzugerechnet werden die
Aufwendungen für AVV und VRS-Tickets i.H.v. 9.474,30 €
Insgesamt wurden somit Zahlungen i.H.v. 782.200,86 €
erbracht.
Die Abrechnungen mit der …. wurden stichprobenweise geprüft. Unregelmäßigkeiten
konnten im Zuge dieser Prüfung nicht festgestellt werden.
Im Rahmen der Prüfung wurde u.a. hinterfragt, wie sichergestellt wird, dass Schüler/innen
Fahrkarten nicht unberechtigt in Anspruch nehmen können. Dies könnte
der Fall sein, wenn eine Ausbildung nicht angetreten oder aber im lfd. Schuljahr
abgebrochen wird.
Anmerkung A 15
Durch die unberechtigte Nutzung von Schülerfahrkarten entstehen dem Kreis Düren
Aufwendungen. Es sind geeignete Maßnahmen zu ergreifen, durch welche die Schüler/innen
entweder zur Rückgabe der Fahrkarten bewegt werden oder aber der mit
der Nutzung verbundene Geldwert an den Kreis Düren erstattet wird.
Sofern Schüler/innen die Ausbildung nicht beginnen, erhalten diese kein School-
Plus-Ticket. Die jeweiligen Schulen übersenden die insofern nicht ausgegebenen
Fahrkarten an das Amt 40/2. Dieses wiederum teilt der DKB die Anzahl der nicht in
Anspruch genommenen Tickets mit. Die DKB berücksichtigt dies bei der Ermittlung
der Fahrkosten, wodurch sichergestellt ist, dass keine Aufwendungen für nicht in
Anspruch genommene Fahrkarten anfallen.
Anders verhält es sich, wenn Schüler/innen die Ausbildung im lfd. Schuljahr abbrechen.
Lt. Auskunft des Amtes 40/2 werden diese, sofern die Fahrkarten nicht zurückgegeben
werden, durch die jeweiligen Schulbüros angeschrieben und aufgefordert,
die Fahrkarten abzugeben. Bleibt dies erfolglos, wird 40/2 informiert, welches
die Schüler/innen nochmals zur Rückgabe der Fahrkarten anhält. Werden diese
auch dann nicht zurückgegeben, teilt das Amt 40/2 den Sachverhalt der DKB mit,
die dann versucht, die Fahrkarten durch ihre Kontrolleure einzuziehen. Bleibt auch
dies ohne Erfolg, gehen die Fahrkosten bis zum Schuljahresende zu Lasten des
Kreises Düren.
Diese Situation ist unbefriedigend. Sie kann auch nicht hingenommen werden, da
die Schüler/innen mit dem Abbruch der Ausbildung keinen Anspruch mehr auf die
SchoolPlus-Tickets haben, der Kreis Düren aber trotzdem mit den Fahrkosten belastet
wird. Das Fachamt wird daher angehalten, in allen Einzelfällen den Restwert der
Fahrkarten zu ermitteln und die Schuldner aufzufordern, diesen zu erstatten. Sollte
auch dies erfolglos sein, ist die Zahlungsabwicklung mit der Durchführung des Verwaltungsvollstreckungsverfahrens
zu beauftragen.
Gegenüberstellung der Entwicklung der Fahrkosten und Schülerzahlen mit
den ausgegebenen SchoolPlus-Tickets
Wie bereits einleitend dargelegt, wurde im Vertrag zwischen Kreis Düren und
DKB/AVV vereinbart, dass, ausgehend von den Fahrkosten des Jahres 2005, Anpassungen
der Erstattungszahlungen aufgrund von Tarifänderungen sowie Änderungen
der Schülerzahlen auf der Grundlage der Gesamtschülerzahlen gem. amtlicher
Schülerstatistik (Stichtag 15.10. des Vorjahres) an den Schulen, an denen das
SchoolPlus Ticket Kreis Düren angeboten wird (ohne Förderschulen und nur bezo-
Rechnungsprüfungsamt des Kreises Düren Verwaltungsprüfbericht 2010/2011 Drs. Nr. 351/11