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Verwaltungsprüfbericht 2010-2011 - Kreis Düren

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Frauenberatungsstelle<br />

Rechtsgrundlagen<br />

- 67 -<br />

Rechtliche Grundlage für die Bezuschussung eines Frauenhauses sind die vertraglichen<br />

Vereinbarungen zwischen dem <strong>Kreis</strong> <strong>Düren</strong> und dem Verein "Frauen helfen<br />

Frauen e.V.", <strong>Düren</strong> (nachfolgend als "Verein" bezeichnet) vom 26.06./20.07.2006<br />

und 07./17.04.<strong>2011</strong>.<br />

Auf Anfrage der Rechnungsprüfung stellte das Fachamt vertragliche Regelungen<br />

und Unterlagen zur Zuschussabrechnung kurzfristig zur Verfügung.<br />

Haushaltsvolumen<br />

Mit Schreiben vom 11.04.<strong>2011</strong> übersandte Amt 50 folgende Übersicht zum Umfang<br />

der finanziellen Beteiligung des <strong>Kreis</strong>es <strong>Düren</strong> an den Personalkosten für den Betrieb<br />

eines Frauenhauses in <strong>Düren</strong>:<br />

<strong>Kreis</strong>zuschuss 2008 2009 <strong>2010</strong> <strong>2011</strong><br />

lt. Ergebnis-/Finanzplan<br />

Rückzahlung nach Prüfung des<br />

Verwendungsnachweises<br />

Wesentliche Vertragsinhalte<br />

• Vertragsdauer<br />

43.880,00 €<br />

2.373,02 €<br />

43.880,00 €<br />

1.414,37 €<br />

44.320,00 €<br />

(noch nicht<br />

abgerechnet)<br />

44.770,00 €<br />

(noch nicht<br />

abgerechnet)<br />

sind zulässig. Hinsichtlich Qualifikation und Aufgabenbereich des darüber hinaus<br />

beschäftigten Personals ist der Verein in seiner Entscheidung frei.<br />

Rechnungsprüfungsamt des <strong>Kreis</strong>es <strong>Düren</strong> <strong>Verwaltungsprüfbericht</strong> <strong>2010</strong>/<strong>2011</strong> Drs. Nr. 351/11

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