Verwaltungsprüfbericht 2010-2011 - Kreis Düren

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08.03.2011 sowie eine Bewertung durch die Rechnungsprüfung aus heutiger Sicht
dargestellt:
Hinweis H/1 (Seite 5 des Prüfberichts vom 20.10.2004)
"Der Ausbildungsumfang der Lehrgänge "Atemschutzgeräteträger" (AGT) und "AGT
Wärmegewöhnung" ist insoweit erläuterungsbedürftig, als
- gegenüber den Verhältnissen in 2001 eine Verdopplung der Stundenzahl (AGT)
eingetreten ist
- innerhalb der in 2003 stattgefundenen Veranstaltungen deutliche Spannbreiten in
der Stundenzahl festzustellen sind."
Wesentliche Ausführungen aus dem Protokollauszug zum 1. interfraktionellen Gespräch
am 06.09.2005:
Herr D. erläuterte dort den Ablauf eines Lehrgangs und ordnete die Begriffe
"Höchst-, Mindest- und Regelstunden" den Lehrgangsteilnehmern bzw. den Ausbildern
zu. Aufgrund dieser Erläuterungen sprach sich der damalige RPA-Leiter dafür
aus, die Prüfungsfeststellung als erledigt zu betrachten.
Auszug aus dem Schriftsatz des Amtes 38 vom 03.02.2011 an Amt 14
"Auf die Ausführungen zu H 2 im o.a. Protokoll wird Bezug genommen. In der dargelegten
Weise wird verfahren."
Hinweis H/2 (Seite 6 des Prüfberichts vom 20.10.2004)
"Prüfseitig werden folgende Optimierungsmaßnahmen vorgeschlagen:
1. Die Ausbildungsstunden sollten nach den aktuellen Vorgaben je nach Lehrgangsart
mit einer Obergrenze versehen werden
2. Soweit für spezielle Lehrgänge Hilfsdienste in Anspruch genommen werden, ist
nicht die volle Ausbildungsvergütung für Kreisausbilder zu zahlen. Eine Festsetzung
auf 50% des Betrages wird als angemessen angesehen.
3. Die im Kreis Euskirchen für möglich gehaltene Verlagerung von Lehrgängen auf
die örtliche Ebene und Neuzuordnung von Kosten ist zu beurteilen."
Wesentliche Ausführungen aus den Protokollauszügen zu den interfraktionellen Gesprächen
am 06.09. und 19.10.2005:
Der Prüfungshinweis war Gegenstand zweier interfraktioneller Gespräche (06.09.
und 19.10.2005). Lt. Gesprächsprotokollen
- wurde die Festlegung von Obergrenzen je nach Lehrgangsart bereits in der Vergangenheit
realisiert,
- seien noch während der lfd. Prüfung organisatorische Änderungen hinsichtlich der
Hilfsdienste erfolgt, so dass nunmehr ausschließlich noch die Ausbilder- bzw. Aufsichtstätigkeiten
vergütet würden,
- bestand zu der Feststellung, die Lehrgänge auf die örtliche Ebene zu verlagern,
kein Beratungsbedarf. Zwischen den Gesprächsteilnehmern (einschl. des damaligen
RPA-Leiters) bestand in der 2. interfraktionellen Sitzung Einvernehmen, dass die
Prüfungsfeststellung als ausgeräumt betrachtet werden könne.
Auszug aus dem Schriftsatz des Amtes 38 vom 03.02.2011 an Amt 14
"Auf die Ausführungen zu H 2 im o.a. Protokoll wird Bezug genommen. In der dargelegten
Weise wird verfahren."
Beanstandung B/4 (Seite 15 des Prüfberichts vom 20.10.2004)
"Entgegen der Praxis aller anderen Kreisausbilder rechnete Herr D. in 2003 neben
der Ausbildungsvergütung zusätzlich Fahrtkosten für 1.548 km ab."
Rechnungsprüfungsamt des Kreises Düren Verwaltungsprüfbericht 2010/2011 Drs. Nr. 351/11