Verwaltungsprüfbericht 2010-2011 - Kreis Düren

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gerungsprozess einzuwirken. Wie z.B. bei den Arbeitsabläufen beschrieben, kann
die Einbürgerungsbehörde die Angaben der Ausländerbehörde nicht verifizieren.
Durch Vergabe von Leserechten für die entsprechende Software wären stichprobenartige
Überprüfungen möglich.
Eine aus Sicht des RPA optimale Lösung könnte durch ein Rotationsprinzip erreicht
werden, was aber bei der derzeitigen Stellenkonstellation nicht möglich ist. Wie
jedoch das Beispiel des Ausländeramtes gezeigt hat, ist es möglich, Aufgabenbereiche
von Kreis und Stadt Düren zusammenzufassen. Die möglicherweise daraus erwachsenen
Vorteile gehen über reine Korruptionsgesichtspunkte hinaus.
Neben dem Schaffen von Bewusstsein über Korruptionsprävention bei den Mitarbeitern
gilt es auch Kontrollsysteme im Arbeitsablauf zu implementieren. Dabei muss
zwischen Wirksamkeit und (Zeit-)Kosten abgewogen werden.
Organisatorische Einbindung
Die Einbürgerungsstelle war in der Kreisverwaltung ursprünglich im jetzigen Ordnungsamt,
mithin im Bereich der Ausländerbehörde organisatorisch angesiedelt.
Am 15.02.2010 erfolgte eine Herauslösung aus dem Amt 32 zugunsten einer eigenen
Stabsstelle für Migrationsangelegenheiten (Amt 57). Gleichzeitig hat der Kreis
Düren im Rahmen interkommunaler Zusammenarbeit die Tätigkeiten der städtischen
und kreiseigenen Ausländerbehörde zusammengelegt und damit Aufgaben
und Personal unter Nutzung von Synergieeffekten zusammengefasst.
Die Prüfung der Arbeitsabläufe in der Einbürgerungsstelle hat eine Reihe von Interaktivitäten
und Überschneidungen mit anderen behördlichen Instanzen deutlich
gemacht. Insbesondere bei Nicht-EU Bürgern ist eine enge Zusammenarbeit mit der
Ausländerbehörde gefordert. Bei auslaufenden Papieren finden z.T. Absprachen
statt, ob vor Verlängerung z.B. einer befristeten Aufenthaltserlaubnis nicht bereits
die Einbürgerung erfolgen kann. Treten während der Prüfung des Einbürgerungsantrags
Änderungen auf, müssen diese entsprechend in beiden Stellen aktualisiert
werden.
Obschon es sich bei Ausländerwesen und Einbürgerungsstelle um verschiedene
Aufgabenbereiche handelt, hält die Rechnungsprüfung eine Zusammenfassung der
Einbürgerungsstelle in die (neue, zentrale) Ausländerbehörde für geboten. Demgegenüber
erscheint die vor einigen Jahren erfolgte Trennung der Einbürgerungsstelle
vom Ordnungsamt nicht als sachgerecht. Die zwischenzeitlich durchgeführte räumliche
Trennung kostet in der Sachbearbeitung Zeit und beherbergt aus Prüfersicht
darüber hinaus die Gefahr, den Eindruck einer Zweiklassengesellschaft (Ausländer/Einbürgerungsbewerber)
zu erwecken.
Weitaus positiver könnten sich jedoch noch Überlegungen hinsichtlich der Zusammenfassung
der Einbürgerungsstellen von Stadt und Kreis Düren auswirken. Neben
der bereits unter Korruptionsprävention beschriebenen Möglichkeit von Rotationssystemen
sieht das RPA eine Reihe weiterer positiver Effekte, bezogen auf Vertretungsmöglichkeiten,
Vereinheitlichung der Sachbearbeitung/Ansprechstellen etc..
Die Zusammenlegung der Ausländerbehörden im Sommer 2011 hat gezeigt, dass
eine solche Maßnahme durchaus umsetzbar ist.
Anmerkung A 12
Die Verwaltung sollte organisatorische Überlegungen anstellen, die Einbürgerungsstelle
erneut in die zentrale Ausländerbehörde im Ordnungsamt einzugliedern. Auch
im Bereich der Einbürgerungen (selbst) könnten durch eine Zusammenfassung der
Einbürgerungsstellen von Stadt und Kreis Düren weitere Synergieeffekte erzielt
werden, wie die Zusammenfassung der Ausländerbehörde(n) bereits gezeigt hat.
Rechnungsprüfungsamt des Kreises Düren Verwaltungsprüfbericht 2010/2011 Drs. Nr. 351/11