Verwaltungsprüfbericht 2010-2011 - Kreis Düren

Feuerschutzwesen
Gesetzliche Grundlagen
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Feuerschutz und Hilfeleistung sind in NRW im FSHG vom 10.02.1998, zuletzt geändert
am 11.12.2007 geregelt. § 1 FSHG enthält dazu u.a. folgende Vorschriften:
Abs. 1: "Die Gemeinden unterhalten den örtlichen Verhältnissen entsprechende
leistungsfähige Feuerwehren, um Schadenfeuer zu bekämpfen sowie bei Unglücksfällen
und bei solchen öffentlichen Notständen Hilfe zu leisten, die durch Naturereignisse,
Explosionen oder ähnliche Vorkommnisse verursacht werden."
Abs. 3 Satz 1: "Die Kreise leiten und koordinieren den Einsatz bei Ereignissen im
Sinne des Absatzes 1, in den Leben und Gesundheit zahlreicher Menschen oder erhebliche
Sachwerte gefährdet sind und in denen aufgrund eines erheblichen Koordinierungsbedarfs
eine rückwärtige Unterstützung der Einsatzleitung erforderlich ist,
die von einer kreisangehörigen Gemeinde nicht geleistet werden kann (Großschadensereignisse)."
Abs. 4:"Kreisfreie Städte und Kreise unterhalten Leitstellen sowie Einrichtungen zur
Leitung und Koordinierung der Bekämpfung von Großschadensereignissen."
Abs. 5: "Die Kreise unterhalten Einrichtungen für den Feuerschutz und die Hilfeleistung,
soweit ein überörtlicher Bedarf besteht."
Die Aufgaben der Leitstelle des Kreises sind in § 21 näher beschrieben. Abs. 1 dieser
Vorschrift macht dazu folgende Aussagen:
"Kreisfreie Städte und Kreise unterhalten eine ständig besetzte Leitstelle für den
Feuerschutz, die mit der Leitstelle für den Rettungsdienst zusammenzufassen ist.
Sie ist so auszustatten, dass auch Großschadensereignisse bewältigt werden können.
Im Bedarfsfall können über sie Einsätze gelenkt werden. Der Leitstelle sind alle
Einsätze der Feuerwehren zu melden. Vereinbarungen zwischen der Leitstelle und
Werkfeuerwehren über den Umfang der Meldepflicht sind möglich."
Prüfergebnisse gemäß Prüfbericht vom 20.10.2004
Im Jahre 2004 hat das Rechnungsprüfungsamt das Themengebiet "Feuerschutz und
Rettungswesen" einer umfassenden Prüfung unterzogen und die Ergebnisse in einem
Bericht vom 20.10.2004 dokumentiert.
Prüfungsgegenstand war die Bewirtschaftungspraxis der Ausgabepositionen im
Verwaltungs- und Vermögenshaushalt durch die beteiligten Fachämter. Vorrangig
wurden die Jahresabschlüsse der Haushaltsjahre 2000 bis 2003 betrachtet; im Übrigen
erstreckte sich die Darstellung auf die Verhältnisse bis 10/2004. Geprüfte
Themengebiete waren:
• UA 1300 Feuerschutz und Feuerwehrwesen
o Finanzielle Rahmenbedingungen
o Ausbildung von Feuerwehrleuten
o Kreisbrandmeister und Stellvertreter
� Entwicklung der Entschädigungsleistungen
� Kreisbrandmeister (KBM)
� 1. stellvertretender KBM
� 2. stellvertretender KBM
Rechnungsprüfungsamt des Kreises Düren Verwaltungsprüfbericht 2010/2011 Drs. Nr. 351/11