Die Liberalisierung des österreichischen Rundfunkmarkts - Stefan ...

VI Die Liberalisierung des österreichischen Rundfunkmarkts
6.1 Die Aufsichtsbehörden zur Rundfunkregulierung
Wenn man den elektronischen Kommunikationsmarkt als Ganzes betrachtet, so kann man
beobachten, dass durch neue Markteintritte und die damit verbundene Verbreiterung der
Angebotsvielfalt eine Intensivierung des Wettbewerbs entstanden ist. Viele neu in den Markt
eintretende Unternehmen sind von den Vorleistungen der bereits im Markt etablierten
abhängig. Daher ist ein wichtiger Erfolgsfaktor für das Gelingen der Liberalisierung – sowohl
im Rundfunk- als auch im Telekommunikationsbereich – die Sicherstellung eines offenen
Zugangs zur Infrastruktur.
Im Rundfunkbereich wurde durch das KommAustria-Gesetz (KOG) der Grundstein für
weitere Schritte der Marktöffnung gelegt: Nach den Privatradios (seit 1995) hat nun auch der
erste private terrestrische TV-Anbieter ATVplus den Sendebetrieb aufgenommen.
KommAustria und die RTR-GmbH spielen eine wesentliche Rolle im Prozess der Etablierung
eines dualen Rundfunksystems in Österreich.
Dies lässt sich am besten verstehen, wenn man sich die grundlegenden Problembereiche einer
Öffnung von Medienmärkten vor Augen führt, in denen bislang das Programmangebot von
einer öffentlich-rechtlich strukturierten Rundfunkanstalt dominiert wurde.
Wie bereits im ersten Kapitel erläutert sah sich der Österreichische Rundfunk (ORF) aus
diversen Gründen vor dem Jahre 1995 weder im Hörfunk- noch im Fernsehbereich einem
innerösterreichischen Wettbewerb ausgesetzt. Erst ab September 1995 etablierten sich in zwei
österreichischen Bundesländern private Hörfunkveranstalter 51 , mit April 1998 nahmen
zahlreiche weitere Privatradios praktisch österreichweit ihren Sendebetrieb auf. Damit war der
Wettbewerb im Bereich Hörfunk eröffnet, die Etablierung eines dualen Rundfunksystems
aber noch lange nicht abgeschlossen. Für den Start von bundesweitem und nicht-
bundesweitem Privat-Fernsehen schaffte erst das Privatfernsehgesetz (PrTV-G) die
Grundlage.
Die Öffnung eines Medienmarktes mit monopolistischen Strukturen bedarf also einer
Institution, die sicherstellt, dass einerseits die Erteilung von Zulassungen für die
Veranstaltung von Rundfunk in einer Weise erfolgt, die den störungsfreien Betrieb dieser
Programme im Sendegebiet ermöglicht, und andererseits für alle (privaten)
51 Vgl. Schriftenreihe der RTR-GmbH (5 Jahre Privatradio in Österreich, 2003), S. 7ff.