Die Liberalisierung des österreichischen Rundfunkmarkts - Stefan ...

XIV Rundfunkordnung und Digitalisierung im internationalen Vergleich
• Digital-Konzessionen
Im Verlauf des Jahres 2001 erteilte das BAKOM die erste Konzession für die digitale
terrestrische Weiterverbreitung von Rundfunkprogrammen in der Schweiz. Inzwischen
betreibt der Zweckverband Oberwalliser Gemeinden (Valaiscom) ein eigenes digitales Netz
über welches sie der dortigen Bevölkerung auf vier ehemaligen Analog-Fernsehkanälen 37
Fernseh- und 31 Radioprogramme anbietet.
Am 1. März 2002 wurde der SRG gestattet, die terrestrische Verbreitung ihrer TV-
Programme vorübergehend einzuschränken. Rund 770 Sender, die der Verbreitung der ersten
sprachregionalen Programme in den jeweils anderen Sprachregionen dienten, wurden
abgeschaltet. Mit den freigestellten Frequenzen kann der Aufbau eines breiter angelegten
digitalen Sendernetzes in Angriff genommen werden.
14.2 Großbritannien
14.2.1 Rundfunkordnung und –regulierung in Großbritannien
Auffallend ist, dass kein anderes Land auf längere Erfahrungen mit der dualen
Rundfunkordnung verweisen kann als Großbritannien. Denn der Privatrundfunk wurde bereits
1954 neben dem öffentlichen Rundfunk durch den Television Act ermöglicht.
Lizenzierungs- und Aufsichtsbehörde für den Privatrundfunk war zunächst die Independent
Television Authority (ITA). Die ITA teilte Großbritannien in vierzehn Regionen auf und
vergab privaten Programmgesellschaften für jede Region eine Programmlizenz auf Basis
eines befristeten Lizenzvertrags. 1972 wurde die ITA umbenannt in Independent
Broadcasting Authority (IBA). Ihr wurde die alleinige Lizenz zur Ausstrahlung von Hörfunk-
und Fernsehprogrammen übertragen. Dadurch war sie Aufsichtsinstanz und
Rundfunkveranstalter zugleich. Für den Bereich des Kabelfernsehens wurde 1984 durch den
Cable and Broadcasting Act die Cable Authority als Aufsichtsinstanz eingerichtet.
Die Deregulierungspolitik der konservativen Regierung machte auch vor dem Rundfunk nicht
halt. 1990 wurden IBA und Cable Authority durch den Broadcasting Act aufgelöst. An ihre
Stelle trat die Independent Television Commission. (ITC). Diese bis heute zuständige
Behörde ist nicht mehr Rundfunkveranstalter, sondern eine den deutschen
Landesmedienanstalten vergleichbare Lizenzierungs- und Kontrollinstanz. Sie ist für den
gesamten Fernsehbereich in Großbritannien als zentrale Aufsichtsinstanz zuständig. Die
Aufsicht über die Privatradios wurde der neu gegründeten Radio Authority übertragen.
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