Die Liberalisierung des österreichischen Rundfunkmarkts - Stefan ...

IX Rundfunk-Frequenzmanagement und Frequenzkoordinierung
DVB-T Sender angefragt. Die RTR-GmbH behandelte im selben Jahr 491 ausländische
Koordinierungsanfragen (215 Hörfunk-, 73 Fernseh- und 203 DVB-T-Anfragen).
Die Anzahl der Länder, die in den Koordinierungsprozess einzubinden sind, hängt im
Wesentlichen von der Seehöhe des Senderstandortes, von der mittleren Geländehöhe im
Bereich 3 bis 15 km um den Sender herum und von der sektoriell abgestrahlten Leistung ab
und ist damit je nach zu koordinierender Übertragungskapazität verschieden.
Die Dauer der Koordinierung einzelner Übertragungskapazitäten dauert in der Regel drei bis
sechs Monate; manche Koordinierungsverfahren erstrecken sich allerdings über Jahre.
9.4.1 Ablauf eines Koordinierungsverfahrens im Bereich Rundfunk-
Frequenzmanagement
Jedes Koordinierungsverfahren gliedert sich in zwei Stufen:
In der ersten Stufe wird bilateral mit den Nachbarländern koordiniert. Anschließend werden
die Ergebnisse an die ITU gemeldet.
Die ITU veröffentlicht alle Anmeldungen in vierzehntägigem Rhythmus in einem
Rundschreiben. Dabei wird eine Frist vorgegeben, innerhalb derer die nationalen Institutionen
Einspruch erheben können. Wenn kein Einspruch erfolgt, wird die betreffende
Übertragungskapazität ein zweites Mal veröffentlicht, was eine Aufnahme in den
entsprechenden Frequenzplan bedeutet 90 . Mit dieser Aufnahme in den Frequenzplan erlangt
die Übertragungskapazität internationale Schutzrechte.
In jedem einzelnen Abkommen ist vereinbart, wie die Koordinierungsdistanz zu ermitteln ist.
Zumeist ist die Anzahl der tatsächlich betroffenen Länder geringer als jene, die aufgrund der
angewendeten Koordinierungsrichtlinien ermittelt wird.
Die Koordinierung einzelner Übertragungskapazitäten dauert in der Regel drei bis sechs
Monate, manche Koordinierungsverfahren erstrecken sich allerdings über Jahre.
Bei der Beurteilung von Koordinierungsanfragen wird nicht nur geprüft, ob die neu
beantragte Übertragungskapazität Störungen bei in Betrieb befindlichen Rundfunksendern
hervorruft, sondern auch, ob Rechte in Form von Planeintragungen, die in den entsprechenden
Frequenzplänen enthalten sind, beeinträchtigt werden. 91
89 Vgl. Schriftenreihe der RTR-GmbH (Kommunikationsbericht 2002/1,2003), S.22ff.
90 Vgl. Schriftenreihe der RTR-GmbH (Communications report, 2001), S. 47
91 Ebenda, S. 47f.
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