Evaluation der leistungsbezogenen Mittelvergabe an die Berliner ...

Bewertung des Verfahrens
Budgeteffekte der LbMV in Berlin zeigt, dass die Diskussion um die Höhe des Leistungsanteils differenziert
für die Hochschularten zu führen ist (vgl. auch Abschnitt 4.2):
• Bei den Universitäten bewegen sich die Umverteilungseffekte im Zeitraum von 2002 bis 2008
innerhalb eines Fensters von plus/minus einem Prozent bezogen auf die bereinigten konsumtiven
Zuschüsse, bei den Fachhochschulen liegen sie innerhalb eines Fensters von plus/minus
zwei Prozent. Die Budgeteffekte in den bisherigen Vergaberunden sprechen demnach nicht
dafür, dass das Verfahren zu Verwerfungen zwischen den Hochschulen führt.
• Bei den künstlerischen Hochschulen stellt sich die Situation deutlich anders dar: Die Umverteilungseffekte
sind hier über die Jahre angestiegen und bewegen sich in einem Bereich von
minus drei bis plus sechs Prozent gemessen an den bereinigten konsumtiven Zuschüssen.
Diese Effekte erscheinen – zumal für kleine Hochschulen – sehr hoch und erschweren im Gewinn-
wie im Verlustfall die Planungsprozesse auf Hochschulebene.
Daraus ist abzuleiten, dass sich bei den Universitäten und Fachhochschulen nach derzeitiger Datenlage
kein Veränderungsbedarf in Bezug auf die Höhe des LbMV-Anteils ergibt. Die Formelfinanzierung
hat bisher nicht zu Umverteilungseffekten geführt, die die Planungssicherheit der
Hochschulen gefährden würden. Gleichzeitig haben die Hochschulen die wahrgenommenen
Leistungsanreize durch die LbMV und die darauf abgeleiteten Maßnahmen zur Verbesserung
der relevanten Parameter plausibel dargelegt (vgl. auch Abschnitt 4.3.1). Bei den künstlerischen
Hochschulen hingegen erscheinen die Umverteilungseffekte – auch angesichts der aus anderen
Bundesländern vorliegenden Erfahrungen (vgl. Jaeger/Leszczensky/Handel 2006) – so hoch,
dass sie zu einer deutlichen Beeinträchtigung und Erschwerung der hochschulischen Aufgabenerfüllung
führen können. Diese Effekte gehen auch über das Maß an Sanktionen hinaus, das im
Rahmen der wettbewerblichen Mittelallokation vertretbar erscheint, und bedürfen daher einer
Korrektur. Diese kann auf Ebene einer Überarbeitung bzw. Neujustierung der verwendeten Kennzahlen,
auf Ebene der Kappungsgrenze oder auf Ebene einer Verringerung des per LbMV vergebenen
Budgetanteils vorgenommen werden.
Die Diskussion um die Kappungsgrenze ist ebenfalls nach Hochschularten differenziert zu
führen:
• Bei den Universitäten und Fachhochschulen entspricht die vereinzelt vorgetragene Forderung
nach Kappungsgrenzen dem Sachverhalt, dass das Verlustrisiko mit dem Anstieg des
per Formel vergebenen Budgetanteils deutlich angestiegen ist. Die aus den Verteilungsrunden
von 2002 bis 2008 vorliegenden Erfahrungen zu den Umverteilungswirkungen des Verfahrens
können somit nur bedingt für eine Prognose der zukünftig zu erwartenden Effekte
herangezogen werden. Unter dem Gesichtspunkt, dass verlässliche Rahmenbedingungen für
ein handlungsfähiges Hochschulmanagement eine notwendige Voraussetzung sind, ist die
Forderung nach der Festlegung eines maximalen Verlustrisikos nachvollziehbar. Die Funktion
einer solchen Festlegung liegt nicht darin, die Verteileffekte des Verfahrens zu dämpfen, sondern
in einer Vermeidung von Extremeffekten, die nach den derzeitigen Erfahrungen nicht
mit Sicherheit ausgeschlossen werden können und im Falle ihres Auftretens sehr wahrscheinlich
eines diskretionären Eingriffs in das Verteilungsmodell bedürften.
• Bei den künstlerischen Hochschulen hat sich die Kappungsgrenze als notwendig erwiesen,
um die Umverteilungswirkungen auf ein zumindest halbwegs vertretbares Maß zu dämpfen.
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