Europa am Scheideweg – Zwischen Verbrüsselung und Vielfalt
Dieser Sammelband ist der Beitrag der Denkfabrik „freiheitlicher Arbeitskreis Attersee“ zur kommenden Wahl zum Europäischen Parlament am 25. Mai 2014. Experten, Fachleute und Politiker analysieren den derzeitigen Status der Europäischen Union und der Gemeinschaftswährung Euro. Wenn man sich ernsthaft mit der derzeitigen Verfaßtheit der Union beschäftigt, drängen sich ganz von selbst zwingende Fragen auf. Entspricht die Entwicklung der EU den ursprünglichen Zielen und Versprechungen der damaligen Gründer?
Dieser Sammelband ist der Beitrag der Denkfabrik „freiheitlicher Arbeitskreis Attersee“ zur kommenden Wahl zum Europäischen Parlament am 25. Mai 2014. Experten, Fachleute und Politiker analysieren den derzeitigen Status der Europäischen Union und der Gemeinschaftswährung Euro. Wenn man sich ernsthaft mit der derzeitigen Verfaßtheit der Union beschäftigt, drängen sich ganz von selbst zwingende Fragen auf. Entspricht die Entwicklung der EU den ursprünglichen Zielen und Versprechungen der damaligen Gründer?
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F. Obermayr <strong>–</strong> Vorsicht, THIP-Falle!<br />
<strong>und</strong> fruchtbarkeitsschädigend ist, schnell wieder den Weg zurück<br />
in die europäische Landwirtschaft finden. 7<br />
Verglichen mit den USA ist die Umwelt in <strong>Europa</strong> noch relativ<br />
gut vor zu viel Chemie geschützt. Das stark umweltschädliche Nonylphenol<br />
beispielsweise ist nur einer von vielen Stoffen, die hier<br />
verboten, in den USA hingegen erlaubt sind. Bei anderen Chemikalien<br />
verhält es sich ähnlich. Unter dem Titel des in <strong>Europa</strong> <strong>–</strong> noch<br />
<strong>–</strong> vorherrschenden Vorsorgeprinzips (Englisch: Precautionary Principle)<br />
können Methoden, deren Gefahren für Mensch <strong>und</strong> Umwelt<br />
wissenschaftlich nicht genau absehbar sind, verboten werden. Sollte<br />
sich auch nur ein Bruchteil der <strong>am</strong>erikanischen Forderungen in<br />
der transatlantischen Partnerschaft durchsetzen, wird dieses wichtige<br />
Prinzip sukzessive ausgehebelt.<br />
Datenschutz<br />
Es ist nicht verw<strong>und</strong>erlich, daß die USA neben dem Freihandel<br />
landwirtschaftlicher Produkte den Zugriff <strong>und</strong> die Verarbeitung<br />
von Daten europäischer Bürger ins Zentrum der Verhandlungen<br />
stellen. Während US-Unternehmen die persönlichen Daten ihrer<br />
K<strong>und</strong>en nahezu uneingeschränkt nutzen können, sind Europäer<br />
bis zu einem gewissen Grad durch Mindeststandards geschützt. US-<br />
Firmen wie Facebook oder Google sehen den EU-Datenschutz als<br />
eine potentielle Bedrohung für weitere Milliardengewinne.<br />
Die „Digital Trade Coalition“, eine anonyme Koalition von IT-<br />
Unternehmen, verlangt offen, daß europäischen Datenschutzstandards<br />
den Abfluß persönlicher Daten in die USA nicht länger<br />
behindern. Ins gleiche Horn stößt auch der mächtige U.S. Council<br />
for International Business (USCIB) mit seiner Forderung, das transatlantische<br />
Freihandelsabkommen dürfe Ausnahmeklauseln im<br />
Bereich Sicherheit <strong>und</strong> Privatsphäre allenfalls sehr eng fassen. Kleine<br />
Information <strong>am</strong> Rande: Im USCIB vertreten sind unter anderem<br />
Unternehmen wie Verizon, die der NSA massenhaft personenbezogene<br />
Daten zugeliefert haben.<br />
Keine Ausnahmen für sensible Lebensbereiche<br />
im Verhandlungsmandat<br />
Nachdem bei den THIP-Verhandlungen nicht wie oft üblich mit<br />
Negativlisten, sondern mit Positivlisten gearbeitet wird, sind alle<br />
oben genannten Bereiche <strong>und</strong> Branchen erfaßt. Nur was ausdrücklich<br />
ausgeschlossen wird, steht nicht zur Disposition. Kommt das<br />
7 www.umweltinstitut.org<br />
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