Europa am Scheideweg – Zwischen Verbrüsselung und Vielfalt
Dieser Sammelband ist der Beitrag der Denkfabrik „freiheitlicher Arbeitskreis Attersee“ zur kommenden Wahl zum Europäischen Parlament am 25. Mai 2014. Experten, Fachleute und Politiker analysieren den derzeitigen Status der Europäischen Union und der Gemeinschaftswährung Euro. Wenn man sich ernsthaft mit der derzeitigen Verfaßtheit der Union beschäftigt, drängen sich ganz von selbst zwingende Fragen auf. Entspricht die Entwicklung der EU den ursprünglichen Zielen und Versprechungen der damaligen Gründer?
Dieser Sammelband ist der Beitrag der Denkfabrik „freiheitlicher Arbeitskreis Attersee“ zur kommenden Wahl zum Europäischen Parlament am 25. Mai 2014. Experten, Fachleute und Politiker analysieren den derzeitigen Status der Europäischen Union und der Gemeinschaftswährung Euro. Wenn man sich ernsthaft mit der derzeitigen Verfaßtheit der Union beschäftigt, drängen sich ganz von selbst zwingende Fragen auf. Entspricht die Entwicklung der EU den ursprünglichen Zielen und Versprechungen der damaligen Gründer?
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A. Mölzer <strong>–</strong> Wir haben den Türkei-Beitritt verhindert<br />
achten des Gefra-Instituts in Münster, hätte die Türkei als EU-<br />
Mitgliedsstaat 2007 Anspruch auf 15,3 Milliarden Euro Strukturhilfen<br />
aus Brüssel gehabt hätte. Das wären 35,2 Prozent der<br />
ges<strong>am</strong>ten EU-Strukturförderung. Bisher lag die Schätzung dem<br />
Magazin zufolge bei 11,7 Milliarden Euro.<br />
Allein 2013 beträgt die sogenannte Heranführungshilfe für die<br />
Türkei 902 Millionen Euro<br />
Zuwanderungswelle<br />
Eine türkische EU-Mitgliedschaft würde wegen der Niederlassungsfreiheit<br />
eine Massenzuwanderung von Anatolien nach <strong>Europa</strong><br />
auslösen. Laut Peter Scholl-Latour wäre allein in einer ersten<br />
Phase mit der Zuwanderung von r<strong>und</strong> zehn Millionen Türken<br />
nach Mitteleuropa zu rechnen.<br />
Herzliches<br />
Verhältnis:<br />
EU-Kommissionspräsident<br />
Jose<br />
Manuel Barroso<br />
(r.) <strong>und</strong> der türkische<br />
Ministerpräsident<br />
Recep<br />
Tayyip Erdogan<br />
Bild: EU<br />
„Fortschrittsbericht“ zur Türkei<br />
Wie in den Jahren zuvor war auch 2013 der „Fortschrittsbericht“<br />
der EU-Kommission zur Türkei ein Mängelbericht. Daran<br />
kann auch der Umstand nichts ändern, daß die Brüsseler Behörde<br />
versucht, die Zustände in dem kleinasiatischen Land zu beschönigen<br />
(„… die Türkei hat in diesem Bereich Fortschritte erzielt …“)<br />
Die gravierendsten Mißstände, die der Fortschrittsbereich 2013<br />
festhält, sind:<br />
Gezi-Park-Proteste in Istanbul: „Abseits einer kleinen Gruppe<br />
gewalttätiger Demonstranten waren die Demonstrationen ins-<br />
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