Europa am Scheideweg – Zwischen Verbrüsselung und Vielfalt
Dieser Sammelband ist der Beitrag der Denkfabrik „freiheitlicher Arbeitskreis Attersee“ zur kommenden Wahl zum Europäischen Parlament am 25. Mai 2014. Experten, Fachleute und Politiker analysieren den derzeitigen Status der Europäischen Union und der Gemeinschaftswährung Euro. Wenn man sich ernsthaft mit der derzeitigen Verfaßtheit der Union beschäftigt, drängen sich ganz von selbst zwingende Fragen auf. Entspricht die Entwicklung der EU den ursprünglichen Zielen und Versprechungen der damaligen Gründer?
Dieser Sammelband ist der Beitrag der Denkfabrik „freiheitlicher Arbeitskreis Attersee“ zur kommenden Wahl zum Europäischen Parlament am 25. Mai 2014. Experten, Fachleute und Politiker analysieren den derzeitigen Status der Europäischen Union und der Gemeinschaftswährung Euro. Wenn man sich ernsthaft mit der derzeitigen Verfaßtheit der Union beschäftigt, drängen sich ganz von selbst zwingende Fragen auf. Entspricht die Entwicklung der EU den ursprünglichen Zielen und Versprechungen der damaligen Gründer?
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EUROPA AM SCHEIDEWEG <strong>–</strong> ZWISCHEN VERBRÜSSELUNG UND VIELFALT<br />
Rechtsdemokraten gegen einen Türkei-Beitritt<br />
Im September 2009 brachten Bruno Gollnisch, Dimitar Stoyanov,<br />
Krisztina Morvai, Nick Griffin <strong>und</strong> Andreas Mölzer im Europäischen<br />
Parl<strong>am</strong>ent eine Schriftliche Erklärung (Antrag) zum<br />
Abbruch der Beitrittsverhandlungen der Türkei ein.<br />
<strong>–</strong> gestützt auf Artikel 123 seiner Geschäftsordnung,<br />
A. in der Erwägung, daß die Türkei die von der Europäischen Union<br />
geforderten Reformen nicht oder nur sehr unwillig umsetzt,<br />
B. unter Hinweis darauf, daß in der Türkei die Isl<strong>am</strong>isierung immer<br />
mehr Lebensbereiche der Bürger erfaßt <strong>und</strong> die Trennung von Staat <strong>und</strong><br />
Religion immer mehr gefährdet ist,<br />
C. besorgt über die anhaltende Diskriminierung christlicher Kirchen<br />
<strong>und</strong> wiederholter Angriffe auf Angehörige christlicher Minderheiten,<br />
D. in der Feststellung, daß bereits mehr als fünf Millionen zugewanderte<br />
Türken in der Europäischen Union leben <strong>und</strong> sich in europäischen<br />
Großstädten türkische Parallelgesellschaften gebildet haben,<br />
E. in der Feststellung, daß die Türkei die Kriterien für eine EU-Mitgliedschaft<br />
nie erfüllen wird, ihr aber als strategischer Partner <strong>Europa</strong>s<br />
eine privilegierte Partnerschaft angeboten werden sollte,<br />
1. vertritt die Auffassung, daß die Türkei nicht in der Lage ist, die Kriterien<br />
für eine Mitgliedschaft in der Europäischen Union zu erfüllen,<br />
2. fordert den Europäischen Rat <strong>und</strong> die Kommission auf, mit der Türkei<br />
die Verhandlungen über eine privilegierte Partnerschaft aufzunehmen,<br />
wobei dafür Sorge zu tragen ist, daß Vorkehrungen gegen eine Massenzuwanderung<br />
<strong>und</strong> einen Import des politischen Isl<strong>am</strong> aus der Türkei getroffen<br />
werden,<br />
Der EU-Abgeordnete Philip Claeys vom Vla<strong>am</strong>s Belang schrieb<br />
zwei Bücher, in welchen er vor einem EU-Beitritt der Türkei<br />
warnt: „De dag dat Turkije lid werd van de Europese Unie“ (Der<br />
Tag, an dem die Türkei Mitglied der Europäischen Union geworden<br />
ist) <strong>und</strong> „Een brug te ver: Turkije in de Europese Unie“ (Eine<br />
Brücke zu weit: Die Türkei in der Europäischen Union, zus<strong>am</strong>men<br />
mit Koen Dillen).<br />
Die von Andreas Mölzer im Zuge des EU-Wahlk<strong>am</strong>pfes 2009<br />
initiierte Petition gegen den EU-Beitritt der Türkei wurde von<br />
21.194 Bürgern unterzeichnet.<br />
Horrende Kosten<br />
Laut dem Magazin „Focus“ (12. April 2008) ist der EU-Beitritt<br />
der Türkei wesentlich teurer als angenommen: Laut einem Gut-
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