14.05.2014 Aufrufe

Europa am Scheideweg – Zwischen Verbrüsselung und Vielfalt

Dieser Sammelband ist der Beitrag der Denkfabrik „freiheitlicher Arbeitskreis Attersee“ zur kommenden Wahl zum Europäischen Parlament am 25. Mai 2014. Experten, Fachleute und Politiker analysieren den derzeitigen Status der Europäischen Union und der Gemeinschaftswährung Euro. Wenn man sich ernsthaft mit der derzeitigen Verfaßtheit der Union beschäftigt, drängen sich ganz von selbst zwingende Fragen auf. Entspricht die Entwicklung der EU den ursprünglichen Zielen und Versprechungen der damaligen Gründer?

Dieser Sammelband ist der Beitrag der Denkfabrik „freiheitlicher Arbeitskreis Attersee“ zur kommenden Wahl zum Europäischen Parlament am 25. Mai 2014. Experten, Fachleute und Politiker analysieren den derzeitigen Status der Europäischen Union und der Gemeinschaftswährung Euro. Wenn man sich ernsthaft mit der derzeitigen Verfaßtheit der Union beschäftigt, drängen sich ganz von selbst zwingende Fragen auf. Entspricht die Entwicklung der EU den ursprünglichen Zielen und Versprechungen der damaligen Gründer?

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EUROPA AM SCHEIDEWEG <strong>–</strong> ZWISCHEN VERBRÜSSELUNG UND VIELFALT<br />

delt es, <strong>und</strong> es ist nur eine Frage der Zeit, bis es in Form bürgerkriegsähnlicher<br />

Unruhen bis hin zum Zus<strong>am</strong>menbruch zur Entladung<br />

kommt.<br />

Die Europäische Union geht zurzeit einen völlig falschen Weg.<br />

Im seit Dezember 2009 geltenden Vertrag von Lissabon wird zwar ein<br />

Lippenbekenntnis zum Subsidiaritätsprinzip abgelegt, demzufolge<br />

„die Union in den Bereichen, die nicht in ihre ausschließliche Zuständigkeit<br />

fallen, nur tätig (wird), sofern <strong>und</strong> soweit die Ziele der<br />

in Betracht gezogenen Maßnahmen von den Mitgliedstaaten weder<br />

auf zentraler noch auf regionaler oder lokaler Ebene ausreichend<br />

verwirklicht werden können, sondern vielmehr wegen ihres Umfangs<br />

oder ihrer Wirkungen auf Unionsebene besser zu verwirklichen<br />

sind.“ 3 In Wahrheit wird die Entwicklung hin zu einem zentralistischen<br />

Super-Staat eingeleitet <strong>und</strong> die sprachliche <strong>und</strong> kulturelle<br />

<strong>Vielfalt</strong> unseres Kontinents ignoriert.<br />

Gegen Gleichschaltung <strong>und</strong> Konzern-Diktat<br />

Eine der größten Gefahren für ein freies, selbstbewußtes <strong>und</strong> erfolgreiches<br />

<strong>Europa</strong> liegt in der alles nivellierenden Globalisierung.<br />

Die Manager der multinationalen Konzerne agieren in der Anonymität<br />

des weltweiten Kapitalverkehrs, sind ausschließlich auf Gewinnmaximierung<br />

fixiert <strong>und</strong> durch sagenhafte Gehälter, Boni <strong>und</strong><br />

Abfertigungen bereits soweit korrumpiert, daß sie jeglichen Bezug<br />

zum je eigenen Volk, Land oder Staat oder zu <strong>Europa</strong> verloren haben.<br />

Die Kapitalströme flottieren frei, <strong>und</strong> produziert wird dort, wo<br />

es <strong>am</strong> billigsten ist <strong>und</strong> die Löhne möglichst niedrig sind. Die „real<br />

existierende EU“ steht unter dem Diktat der multinationalen Konzerne.<br />

Sie ist kein Bollwerk gegen die Globalisierung, vielmehr ihr<br />

willfähriges Werkzeug. Die Bürokraten in Brüssel erweisen sich als<br />

Schergen der Konzern-Lobbyisten <strong>und</strong> agieren nicht im Interesse<br />

der europäischen Völker.<br />

Pragmatismus in der Flüchtlingspolitik<br />

statt Abgehobenheit<br />

Der aktuelle Zustrom von Flüchtlingen aus Syrien im besonderen<br />

<strong>und</strong> der Auswanderungswille in Afrika im allgemeinen sind<br />

nur Vorboten einer gefährlichen Entwicklung, welcher die Europäische<br />

Union rechtzeitig <strong>und</strong> wirks<strong>am</strong> begegnen muß. Das Zeitalter,<br />

in das wir eintreten, ist weitaus gefährlicher, als viele es wahrhaben<br />

wollen. Der Bevölkerungszuwachs entfällt vor allem auf solche<br />

24<br />

3 Vertrag von Lissabon, Titel I <strong>–</strong> gemeins<strong>am</strong>e Bestimmungen, Art. 5, Abs. 2

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