Europa am Scheideweg – Zwischen Verbrüsselung und Vielfalt

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EUROPA AM SCHEIDEWEG – ZWISCHEN VERBRÜSSELUNG UND VIELFALT
Hohen Vertreters der EU für Außen- und Sicherheitspolitik eingeführt.
Van Rompuy darf mit seiner Tätigkeit dem Hohen Vertreter
auch nicht in die Quere kommen. Sein Amt kostet den europäischen
Steuerzahlern, mitsamt Personal, Sicherheit, Konferenzen
und Reisen, 25 Millionen Euro pro Jahr.
Pendelverkehr zwischen Brüssel und Straßburg
Nun kosten nicht nur die Arbeitskräfte der Union mit ihren Ansprüchen
und Bezügen beachtliche Summen, sondern auch etwa
unterschiedliche Standpunkte ein und derselben Institution. Das
Europäische Parlament hat seit 1992 offiziell drei Standorte: Brüssel,
Straßburg und Luxemburg. Der offizielle Hauptsitz des Parlamentes
ist Straßburg. Hier finden allerdings nur die Plenartagungen
statt. Das Parlamentsgebäude wird lediglich an 42 Tagen im
Jahr genutzt. 89 Prozent des Jahres steht das Gebäude so gut wie
leer. Gerade einmal 100 Personen arbeiten in Straßburg ständig für
das Parlament.
Die restliche Zeit des Jahres arbeiten die Mitglieder des Europäischen
Parlaments und ihre Mitarbeiter in der europäischen
„Hauptstadt“ Brüssel. Hier finden die Sitzungen der Ausschüsse
und Fraktionen, sowie zusätzliche Plenartagungen statt. In Brüssel
arbeiten rund 4.000 Menschen für das Europäische Parlament.
In Luxemburg wiederum ist das Generalsekretariat des Parlaments
mitsamt 2.400 Mitarbeitern ansässig. Durch diese Dreiteilung entstehen
beachtliche Mehrkosten. Die Abgeordneten müssen zu jeder
Plenartagung mitsamt ihren Büros nach Straßburg übersiedeln. An
jedem Freitag vor einer Plenarwoche werden tausende Kunststoffcontainer
voller Unterlagen und Arbeitspapieren von den Brüsseler
Büros mit Hilfe von acht Sattelschleppern nach Straßburg transportiert.
Anfang der Plenarwoche folgt dann ein Heerzug an Beamten,
Mitarbeitern und Abgeordneten. Am Ende der Woche tritt wieder
alles seinen Rückweg an und das Straßburger Parlamentsgebäude
taucht wieder in einen Dornröschenschlaf. Der CO2-Ausstoß für die
Transporte von Mensch und Material werden auf 19.000 Tonnen in
Jahr geschätzt. Dieser unsinnige Aufwand kostet Jahr für Jahr zwischen
180 und 204 Millionen Euro, ganz abgesehen von den Ausgaben
für die Errichtung eines überflüssigen zweiten Parlamentsgebäudes
und dessen Erhaltung.
Die Baukosten der Glaspaläste
Die Brüsseler EU-Aristokratie läßt sich aber auch ihre Stahl-Glas-
Paläste einiges kosten. So explodieren die Kosten für den Bau des