Europa am Scheideweg – Zwischen Verbrüsselung und Vielfalt

Vorsicht, THIP-Falle!
Das transatlantische Freihandelsabkommen –
Wachstum durch Wachstumshormone?
VON FRANZ OBERMAYR
Die Krise in Europa will kein Ende nehmen. Trotz angeblicher
jüngster Anzeichen einer wirtschaftlichen Erholung erreichen
die Arbeitslosenzahlen 2014 neue Rekordwerte. Auch die USA haben
schon bessere Zeiten gesehen. Alle paar Monate steht Washington
kurz vor dem Finanzkollaps, die Schuldengrenze wird angehoben,
und die Federal Reserve wirft munter die Druckerpresse an.
Die Bildung einer transatlantischen Freihandelszone soll Abhilfe
schaffen: Ein gemeinsamer Markt von Bukarest bis Los Angeles
würde das heiß ersehnte Wachstum generieren, so die Befürworter.
Mit über 800 Millionen Konsumenten würde die Transatlantische
Handels- und Investitionspartnerschaft (THIP oder TAFTA so die offizielle
Bezeichnung des Abkommens) den Grundstein für die größte
Freihandelszone der Welt legen.
Die Idee einer „Wirtschafts-NATO“, wie sie medial auch gern
bezeichnet wird, ist nicht erst in den letzten Monaten entstanden.
Diskutiert wurde sie bereits seit den frühen 90er Jahren. In seiner
State-of-the-Union-Rede kündigte Obama im Februar 2013 erstmals
offiziell die Eröffnung konkreter Sondierungsgespräche an. Die angepriesene
Zauberformel lautet: Freier Handel ist gleich Steigerung
der Exportzahlen, ist gleich Wachstum & Wettbewerb, ist gleich
mehr Arbeitsplätze, niedrigere Preise und mehr Auswahl für die
Verbraucher.
Handelsbarrieren „hinter der Grenze“
Wie jedes Freihandelsabkommen zielt THIP darauf ab, Hemmnisse
für den freien Handel von Waren und Dienstleistungen zu
beseitigen. Dabei wird zwischen tarifären und nicht-tarifären Handelsbarrieren
unterschieden. Unter ersteren versteht man Importund
Exportzölle, unter letztere Kategorie fallen nicht nur Einfuhrbzw.
Ausfuhrkontingente, sondern auch sämtliche Rechtsnormen,
die den Handel „hinter der Grenze“ behindern könnten, also techni-
93