Europa am Scheideweg – Zwischen Verbrüsselung und Vielfalt

F. Obermayr – Vorsicht, THIP-Falle!
Im ambitioniertesten Szenario geht die Kommission davon aus,
daß das Bruttoinlandsprodukt der EU um 0,5 Prozent oder 65,7 Milliarden
Euro pro Jahr steigen würde, allerdings wird mit diesen Zuwächsen
erst frühestens ab dem Jahr 2027 gerechnet. Wie das die
gegenwärtige Krise lösen – wie oft von den Befürwortern propagiert
– soll, bleibt dahingestellt. Es existieren zudem weit weniger optimistische
Studien wie die der britischen University of Manchester,
deren Schätzungen zufolge der Leistungszuwachs pro Jahr in Europa
nur 0,1 Prozent ausmachen würde. 3
Kritiker bezweifeln zudem die Aussagekraft der anhand von Modellen
errechneten Prognosen. Eine Studie der Universität von Minnesota
verglich etwa die Modellvorhersagen für das nordamerikanische
Freihandelsabkommen (NAFTA) zwischen den USA, Kanada
und Mexiko mit den tatsächlich eingetretenen positiven Effekten
auf die Wirtschaft. Die Zuwächse der einzelnen Wirtschaftssektoren
blieben weit unter den Erwartungen. Der vorhergesagte Wachstumsschub
für Mexiko blieb aus, die Arbeitslosigkeit hat seither
sogar zugenommen. 4
Abbau europäischer Standards als Preis
für eine gemeinsame Freihandelszone
Natürlich birgt die Vereinfachung des grenzüberschreitenden
Handels Chancen für Unternehmen und damit Chancen auf
Wachstum und Arbeitsplätze. Fest steht aber auch, daß es sich bei
makroökonomischen Vorhersagen um keine exakte Wissenschaft
handelt, wo es schon oft schwierig ist, die Wachstumsraten für das
kommende Jahr richtig zu prognostizieren. Über diese Schätzungen
mögen Experten streiten. In erster Linie stellt sich jedoch die
dringende Frage, was genau unter dem angestrebten umfassenden
Abbau von Handelshemmnissen „hinter der Grenze“ zu verstehen
ist?
Schon im europäischen Binnenmarkt ist es oft nicht einfach,
einen funktionierenden gemeinsamen Rahmen zu gestalten, noch
weitaus schwieriger wäre dies im Falle einer gemeinsamen Freihandelszone
mit den USA. Die Zugänge auf den beiden Seiten des Atlantiks
könnten in ganz zentralen Lebensbereichen nicht unterschiedlicher
sein: Sei es beim Thema Lebensmittelsicherheit – Stichwort:
Gentechnik, Wachstumshormone, Massentierhaltung – beim Datenschutz
– das hohe europäische Schutzniveau ist amerikanischen
3 Die Süddeutsche: „Es geht um mehr als nur Zölle“, 11. November 2013
4 Telepolis: „TTIP-Wachstumsstudien“, 10. Jänner 2014
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