Europa am Scheideweg – Zwischen Verbrüsselung und Vielfalt

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EUROPA AM SCHEIDEWEG – ZWISCHEN VERBRÜSSELUNG UND VIELFALT
sche Vorschriften, Sicherheits- und Qualitätsstandards, Kennzeichnungsvorschriften,
arbeitsrechtliche Normen, Umweltstandards.
Die Liste kann theoretisch beliebig fortgesetzt werden.
Nun steht naturgemäß die Abschaffung von Import- und Exportzöllen
auch bei THIP auf der Agenda. Wer allerdings denkt, daß es
bei THIP hauptsächlich um die Abschaffung bestehender Zölle geht,
liegt falsch. Mit durchschnittlich 2,8 Prozent im Industriesektor –
eine Zahl, die das THIP-freundliche IFO (Institut für Wirtschaftsforschung)
in seiner Studie ermittelt hat – sind die Zölle zwischen der
EU und den USA in beide Richtungen bereits jetzt schon relativ gering.
Der Fokus des Abkommens richtet sich deshalb vielmehr auf
die Beseitigung der sonstigen Handelshemmnisse. Aus dieser Tatsache
wird auf beiden Seiten des Atlantiks kein Geheimnis gemacht.
Entsprechend heißt es im Entschließungsantrag des Europäischen
Parlamentes, welcher die Aufnahme der Verhandlungen befürwortet,
das Parlament „unterstützt die Ansicht, daß angesichts der bereits
bestehenden niedrigen durchschnittlichen Zölle der Schlüssel
für die Ausschöpfung des Potentials der transatlantischen Beziehungen
in der Beseitigung nichttarifärer Handelshemmnisse liegt,
die meist in den Zollverfahren und rechtlichen Beschränkungen
hinter der Grenze liegen.“ 1
Fragliche Prognosen für mehr Wachstum und Arbeitsplätze
Besonders deutlich wird das Ziel des Abkommens bei den prognostizierten
Wachstumsimpulsen, die das Centre of Economic
Policy Research (CEPR) und das IFO respektive für die europäische
Kommission und das deutsche Bundesministerium für Wirtschaft
zu den Auswirkungen von THIP durchgeführt haben. Beide Studien
unterscheiden verschiedene Szenarien abhängig vom letztendlichen
Umfang des Abkommens. Maximale positive Effekte
auf Wachstum, Arbeitsplätze und Realeinkommen der EU-Bürger
könnten gemäß der beiden Studien nur bei einem umfassenden Abbau
bilateraler Handelshemmnisse realisiert werden. Angestrebt
wird daher ganz klar das sogenannte „Binnenmarktszenario“, also
eine weitgehende Vereinheitlichung, gegenseitige Anerkennung
und frühzeitige Absprache in sämtlichen wirtschaftlich relevanten
Bereichen, sowie der „Schutz“ privater Investitionen vor staatlichen
Regelungen. 2
1 B7-0187/2013 zu den Verhandlungen der EU mit den Vereinigten Staaten
von Amerika über ein Handels- und Investitionsabkommen, MdEP Vital
Moreira
2 Telepolis: „TTIP-Wachstumsstudien“, 10. Jänner 2014