Europa am Scheideweg – Zwischen Verbrüsselung und Vielfalt

R. Bösch – Das Stiefkind der Integration
Bild: bosniavolimte.blogspot.co.at
Krieg in Bosnien: Beim blutigen Zerfall Jugoslawiens trat die Handlungsfähigkeit
der EU in sicherheitspolitischen Fragen offen zutage
tik. Maßnahmen der GSVP unterliegen nicht der Judikatur des Gerichtshofs
der Europäischen Union.
Besondere Bedeutung kommt in der GSVP indes dem Politischen
und Sicherheitspolitischen Komitee (PSK) zu, das sich im Regelfall
aus den Botschaftern der Mitgliedstaaten zusammensetzt. Es ersetzt
das Politische Komitee, das in der Vergangenheit auf der Ebene der
politischen Direktoren zusammentraf. Das PSK verfolgt die für die
GASP wichtigen Entwicklungen des Weltgeschehens, erarbeitet
neue Strategien und überwacht deren Umsetzung. Unter der Aufsicht
des Rates gewährleistet das PSK die politische Kontrolle und
strategische Leitung von Krisenmanagement-Aktionen.
Die gemischte Bilanz bisheriger ESVP-Einsätze legt die Frage
nahe, ob die EU tatsächlich bereits als strategischer Akteur in der
Sicherheits- und Verteidigungspolitik anzusehen ist. Ein solcher
zeichnet sich dadurch aus, daß er danach strebt, ein bestimmtes Ziel
zu erreichen, indem er längerfristig und planvoll handelt. Die ESVP
soll gemäß Europäischer Sicherheitsstrategie die EU-Mitgliedstaaten
dazu befähigen, in erster Linie drei Aufgaben zu erfüllen: sicherheitspolitische
Bedrohungen abzuwehren, die unmittelbare Nachbarschaft
zu stabilisieren und einen wirksamen Multilateralismus
zu stärken. Einzeln betrachtet läßt sich jede der bisherigen 23 ESVP-
Missionen und Operationen einer dieser Zielsetzungen zuordnen.
Die Gesamtschau zeigt indes, daß die EU in der Sicherheits- und
Verteidigungspolitik noch ein gutes Stück davon entfernt ist, ein
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