Europa am Scheideweg – Zwischen Verbrüsselung und Vielfalt

EUROPA AM SCHEIDEWEG – ZWISCHEN VERBRÜSSELUNG UND VIELFALT
Der nächste Schritt zum Bundesstaat: Am 13. Dezember 2007 fanden
sich EU-Granden in Lissabon zur Unterzeichung des sogenannten EU-
„Reformvertrags“ ein
Frankreich und den Niederlanden abgelehnt worden war. Im Gegensatz
zum Verfassungsvertrag ersetzte er EU- und EG-Vertrag
aber nicht, sondern änderte sie nur ab. Zu den Neuerungen des
Vertrags von Lissabon zählten unter anderem die rechtliche Fusion
von Europäischer Union und Europäischer Gemeinschaft, die
Ausweitung des Mitentscheidungsverfahrens auf die polizeiliche
und justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen, die stärkere Beteiligung
der nationalen Parlamente bei der Rechtsetzung der EU, die
Einführung einer Europäischen Bürgerinitiative, das neue Amt des
Präsidenten des Europäischen Rates, der Ausbau der Kompetenzen
des Hohen Vertreters der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, die
Gründung eines Europäischen Auswärtigen Dienstes, die Rechtsverbindlichkeit
der EU-Grundrechtecharta und die erstmalige Regelung
eines EU-Austritts. Vor dem Vertrag von Lissabon waren
EU- und EG-Vertrag zuletzt durch den Vertrag von Nizza von 2001
und durch die zwischenzeitlich erfolgten Beitritte neuer Mitgliedstaaten
geändert worden.
Bei der Ratifikation des Vertrags kam es in mehreren Mitgliedstaaten
zu Schwierigkeiten. Insbesondere ein ablehnendes Referendum
in Irland im Sommer 2008 verzögerte den ursprünglichen Zeitplan.
Nach einer Wiederholung des Referendums im Herbst 2009
trat der Vertrag schließlich zum 1. Dezember 2009 in Kraft.
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Bild: EU