Europa am Scheideweg – Zwischen Verbrüsselung und Vielfalt

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EUROPA AM SCHEIDEWEG – ZWISCHEN VERBRÜSSELUNG UND VIELFALT
Subsidiaritätsprinzips, dem sich EU einst verpflichtet fühlte, wäre
nicht die EU, sondern jedes Mitgliedsland selbst für seine Gesetze
zu Ehe und Familie zuständig.
Nachdem der Estrela-Bericht durch den massiven Einsatz unterschiedlichster
Gruppen in Europa gescheitert ist, hat die „fortschrittliche“
Abgeordnete Ulrike Lunacek, die seit vielen Jahren
Sprachrohr der Homolobby in der EU ist, einen Entwurf vorgelegt,
durch den die EU Druck auf alle Mitgliedstaaten ausüben soll,
die sogenannte „Homophobie“ zu bekämpfen. „Homophob“, so
scheint es ist jeder, der sich den Zielen der Homolobby widersetzt.
Unter Diskriminierung versteht der Bericht (ohne dies freilich
genau zu definieren) jede Art der Unterscheidung zwischen einer
„Heteronormativität“ 10 und einer wie auch immer gearteten Abweichung.
Es dürfte in Zukunft unter „Diskriminierung“ fallen, wenn jemand
darauf besteht, daß Ehe und jede andere Form der Partnerschaft
oder Freundschaft wesentlich verschieden sind. Sogar der
österreichische Familienbischof Klaus Küng erklärte, daß sich jene
Initiative wie ein „Versuch ausnimmt, für Homosexuelle eine privilegierte
Sonderstellung zu schaffen“. Der Bericht wurde mit großer
Mehrheit vom Parlament der Europäischen Union angenommen,
auch mit der Zustimmung von Teilen der „christdemokratischen“
EVP-Fraktion. Es handelt sich bei diesem Bericht um eine nichtlegislative
Entschließung. Die EU-Kommission und die Mitgliedstaaten
werden nur aufgefordert, etwa Beleidigungen gegen Homo- und
Transsexuelle als Haßkriminalität zu verfolgen und zu bestrafen.
Frau Lunacek fordert unter anderem „angemessen Schulmaßnahmen“
oder die „obligatorische Sexualerziehung“ für alle Schüler
der Grund- und Sekundarschulen in einer „tabufreien und
interaktiven Atmosphäre“,„diskriminierungsfrei“ und vor allem
„ohne elterliche Zustimmung“. Die slowakische Abgeordnete Anna
Zaborska fragte ihre Kollegen während der Plenarsitzung: „Wie
läuft denn ein tabufreier und interaktiver Sexualkundeunterricht
zwischen Lehrer und Schüler in einer Grund- oder Sekundarschule
ohne das Einverständnis der Eltern ab? Ist das nicht ein Freibrief für
Pädophilie mit dem Gütesiegel des Europa-Parlaments?“ Man erinnere
sich an die nicht vollzogene Vergangenheitsbewältigung der
„Grünen“ in Sachen Pädophilen-Lobbyismus und bedenke, daß die
„Grünen“ einst EU-kritisch waren, bevor sie die EU als Vehikel zur
10 Bericht „Homophobie, Transphobie und Diskriminierung aufgrund der
sexuellen Ausrichtung und der Geschlechtsidentität in den EU-Mitgliedstaaten“
der FRA.