Europa am Scheideweg – Zwischen Verbrüsselung und Vielfalt

B. Löhri – Droht Europa eine kulturelle Abenddämmerung
Neoliberale Rezepte standen parat, sie entsprachen dem Zeitgeist
und auch der intellektuellen Konjunktur in den USA; es kann also
nicht verwundern daß weite Bereiche des „Institution-Building“
innerhalb der EU sich bei genauerem Hinschauen als Blaupausen
der US-amerikanischen Pendants entpuppen, welche freilich in den
USA im Kontext eines gewachsenen Bundesstaates USA eingebettet
sind. Der unkritische Ruf nach einem Bundesstaat Europa, dem
die Menschen Europas und ihre Völker derzeit sicher nicht folgen
würden – entspringt vielleicht diesem Dilemma, man hat jetzt Institutionen
und Abläufe, die eben die kurzen Entscheidungswege
eines europäischen Bundesstaates bedürfen. So mancher EU-Bürokrat
dürfte den Traum eines anderen Volkes in Europa ohne Nationalstaaten
und mit dem unkritischen Verständnis zu den bürokratischen
Regulierungsideologien der Europäischen Kommission
haben.
Die Seelenlosigkeit des Neoliberalismus kann sich in Institutionen,
die sich ihrer kulturellen, ethnischen und geschichtlichen Dimensionen
nicht bewußt sind, leicht entfalten:
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Aus Menschen und Staatsbürgern werden so Konsumenten
und Arbeitspotential, aus sozialen Dienstleistungen werden
Kostenträger, profit-centers und im medizinischen Bereich
Investitionsentscheidungen mit Blick auf die zu erwartende
Restlaufzeit (sic noch zu erwartende Lebensdauer)
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Diese geistige Leere des europäischen politischen Entwurfs
der EU, dieser mechanistische Grundcharakter vollendet
administriert von einer Europäischen Kommission als Umsetzungsbehörde
der Europäischen Institutionen ist wohl
hauptverantwortlich für die heute konstatierten Fehlentwicklungen
des Projektes Europa in Gestalt der EU.
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Die EU muß sich gefallen lassen, anderen transnationalen
europäischen Politik-Konzepten der Geschichte allen voran
der Habsburger Monarchie aber auch dem Ottomanischen
Reich als nicht ebenbürtig gesehen zu werden.
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Besonders augenfällig ist der unsichere Umgang mit Fragen
der kulturell-religiösen Identität, im Umgang mit Symbolen,
welche das europäische Leitbild definieren und eingrenzen
sollen. Hier zeigt sich ganz offen die nach wie vor
starke Präsenz nationaler Identitäten, die eine gesamteuropäische
Identität noch nicht frei gibt.
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Auch der unwürdige Umgang mit der Frage des christlichen
Bekenntnisses in europäischen Dokumenten erinnert an
die schweren Defizite der Europäischen Union bezüglich
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