Europa am Scheideweg – Zwischen Verbrüsselung und Vielfalt

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EUROPA AM SCHEIDEWEG – ZWISCHEN VERBRÜSSELUNG UND VIELFALT
ten. Politik und Wirtschaft folgen allerdings bei aller notwendigen
Vernetzung unterschiedlicher Logik, weshalb das voneinander Lernen
nur begrenzt möglich ist, wie auch der eindimensionale Erfahrungstransfer.
Das Scheitern von Oligarchen in der Politik ist ein
beredtes Zeugnis dafür, sei es in Neo-Mitgliedern der EU, wie in Bulgarien
oder Rumänien, in Bosnien oder bei uns in Österreich.
Das Spannungsfeld von Regionalisierung und Zentralisierung
beschäftigt die Menschheit seit Jahrtausenden. Beide Extreme mögen
schon praktiziert worden sein, für beide Extreme gibt es Beispiele
des Zerfalls, wegen des Fehlens jeglicher gemeinsamer Interessen
und damit mangelndem Interesse aneinander. In der jüngsten
Vergangenheit sind das Auseinanderfallen der Tschechoslowakei
in zwei Folgestaaten, aber auch der Kollaps der Sowjetunion besonders
augenscheinliche Exemplare sich überlebender Regionalisierung.
In der Tschechoslowakei erkannten beide Partner, daß sie
keine gemeinsame Klammer brauchen und sie getrennter Wege gehen
konnten, um dann im Rahmen gesamteuropäischer Strukturen
wieder unter einem anderen – viel weiter gespannten Dach – wiederum
vereint zu sein. Die Sowjetunion wiederum ist ein Beispiel
dafür, wie ein ausgeprägter Zentralismus zur Steuerungsunfähigkeit
und damit zur Implosion einer Megastruktur führt, die nicht
mehr steuer- und gestaltbar ist.
Fernab dieser extremen Betrachtungsobjekte des Zerfalls von
Weltmächten ist das Konstruktive der Spannung Regionalisierung
und Zentralisierung zu erkennen. Allfällige Synergieeffekte eines
konstruktiven Spannungsverhältnisses sind zu lukrieren, sollen
doch auch dezentral organisierte Gemeinwesen nicht von Weltoffenheit,
Avantgarde und Blick über den Schrebergarten freigehalten
werden und in abgeschottetem Hinterwäldlerdasein verharren.
Bei der Gestaltung politischer Gemeinwesen hat es der Föderalismus
sich zur Aufgabe gemacht, die Modelle des Zusammenwirkens
von Gliedstaaten im Rahmen eines Bundesstaates zu optimieren.
Unter Föderalismus (von lat. foedus, foedera „Bund“, „Bündnis“,
„Vertrag“) wird heute vorwiegend ein Organisationsprinzip verstanden,
bei dem die einzelnen Glieder (Gliedstaaten) über eine
gewisse Eigenständigkeit und Staatlichkeit verfügen, aber im Rahmen
einer übergreifenden Gesamtheit (Gesamtstaat) zusammengeschlossen
sind. Oftmals wird der Begriff ausdifferenzierend benutzt
und sowohl auf Föderationen im engeren Sinne als auch auf Konföderationen
angewandt.
Als föderalistischer Staat (manchmal auch Föderalstaat genannt)
wird demzufolge ein Staat bezeichnet, der nach dem Bundesstaats-