Europa am Scheideweg – Zwischen Verbrüsselung und Vielfalt

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EUROPA AM SCHEIDEWEG – ZWISCHEN VERBRÜSSELUNG UND VIELFALT
zwischen den Mitgliedstaaten 1962, da über die Vorschläge des Fouchet-Ausschusses
keine Einigung zustande kam.
Entsprechend einer Forderung der Staats- und Regierungschefs
wurde 1970 auf dem Gipfel in Luxemburg ein Bericht über die Möglichkeiten
von Fortschritten in der politischen Zusammenarbeit,
der sogenannte „Davignon-Bericht“ vorgelegt. Dieser Bericht bildete
die Grundlage für die Europäische Politische Zusammenarbeit
(EPZ), die 1970 zunächst informell aufgenommen und durch die
Einheitliche Europäische Akte (EEA) 1987 institutionalisiert wurde.
Die EPZ beinhaltet im wesentlichen die gegenseitige Konsultation
der Mitgliedstaaten zu Fragen der Außenpolitik.
Drei Jahre später legte der Gipfel von Kopenhagen einen Bericht
über das Funktionieren der EPZ vor. Danach wurde die Zahl der Tagungen
der Außenminister und der Sitzungen des politischen Komitees
(bestehend aus den nationalen politischen Direktoren der
Außenministerien) erhöht. Gleichzeitig wurde eine „Gruppe der
Europäischen Korrespondenten“ geschaffen, die die Aufgabe haben,
die EPZ in den einzelnen Mitgliedstaaten zu betreuen.
Die Einrichtung des Europäischen Rates 1974 trug wegen der
Rolle, die die Staats- und Regierungschefs bei der Festlegung der allgemeinen
politischen Leitlinien für den Aufbau der Gemeinschaft
spielen, zu einer besseren Koordinierung der EPZ bei. Seither gewannen
– über die offiziellen Stellungnahmen der Gemeinschaft
– sowohl die Rolle der Präsidentschaft als auch die Arbeiten im Rahmen
der EPZ immer mehr an Gewicht.
Nach der Besetzung Afghanistans durch die Sowjetunion und
der islamischen Revolution im Iran wurde den Mitgliedstaaten die
zunehmende Machtlosigkeit der Europäischen Gemeinschaft auf
internationaler Ebene bewußt. Entschlossen, die EPZ zu intensivieren,
nahmen sie daher 1981 den Londoner Bericht an, der es den
Mitgliedstaaten generell zur Auflage macht, einander vorher zu
konsultieren und zu sämtlichen Fragen der Außenpolitik, die alle
Mitgliedstaaten betreffen, die Europäische Kommission hinzuzuziehen.
Das gleiche Bestreben, die Position der Gemeinschaft auf
internationaler Ebene zu bestätigen, führte 1982 zu der Genscher-
Colombo-Initiative, die 1983 in die feierliche Deklaration von Stuttgart
zur Europäischen Union aufgenommen wurde.
Vor der Eröffnung der Regierungskonferenz, die zur Unterzeichnung
der Einheitlichen Europäischen Akte führte, enthielt der
Bericht des Dooge-Ausschusses 1985 bereits eine Reihe von Vorschlägen
zur Außenpolitik, insbesondere den Vorschlag einer verstärkten
Konzertation bei sicherheitspolitischen Fragen und der