Europa am Scheideweg – Zwischen Verbrüsselung und Vielfalt

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EUROPA AM SCHEIDEWEG – ZWISCHEN VERBRÜSSELUNG UND VIELFALT
Laut dem Parteichef spricht die AfD den „normalen Steuerzahler,
den normalen Wähler an, der seine Interessen von den etablierten
Parteien nicht mehr vertreten sieht“. Mit Rechtsextremisten und
Linksextremisten wolle man nichts zu tun haben. In der Realität
wird der Trennstrich aber schon viel früher gezogen. Die Partei ist
aus Angst vor der Nazi- und Faschismuskeule peinlich darauf bedacht,
jede Querverbindung zu rechten, patriotischen Parteien zu
kappen bzw. zu unterbinden.
Inhaltliches Hauptziel der AfD ist die Auflösung der Eurozone
und die Wiedereinführung nationaler Währungen. Außerdem tritt
sie entschieden gegen den vom EU-Establishment forcierten zentralistischen,
europäischen Staat auf. Die Partei will das Einwanderungsrecht
nach kanadischem Vorbild reformieren, d. h. die qualifizierte
Einwanderung fördern und jene in die Sozialsysteme verhindern.
Asylsuchende sollen aber eine Arbeitserlaubnis bekommen.
Neben der AfD gibt es im konservativen und rechten Spektrum
noch andere, ältere und erfahrenere Parteien und Gruppierungen.
Zu nennen wären hier zunächst sicherlich die „Republikaner“. Die
goldenen Jahre der Ära Handlos und Schönhuber sind jedoch schon
lange vorbei. Es ist still geworden um die Partei, die einst auch mit
EU-Abgeordneten in Straßburg vertreten war. Die letzten Wahlergebnisse
reichen gerade noch aus, um mit den staatlichen Subventionen
den Parteiapparat aufrechtzuerhalten.
Die Pro-Bewegung erzielte zwar bei Lokalwahlen in Nordrhein-
Westfalen, insbesondere in Köln, beachtliche Erfolge, konnte sich
aber bisher nicht wirklich verbreitern und auf regionaler Ebene reüssieren.
Für die EU-Wahl rechnet man sich Chancen aus, obwohl
ein Bündnis mit anderen Rechtsparteien wieder nicht zustande
kam. Ein solches wird z. B. von den „Bürgern in Wut“ aus Bremen
vehement abgelehnt. Sie stellen zwar deutschlandweit den einzigen
Landtagsabgeordneten im gemäßigt rechten Bereich, wollen
aber mit anderen patriotischen Parteien aus Angst vor der medialen
Faschismuskeule nichts zutun haben.
Wie ein Stern am Horizont verglüht ist auch die vor zwei bis drei
Jahren hochgelobte Partei „Die Freiheit“ von René Stadtkewitz, die
von Geert Wilders unterstützt wurde.
Die gemäßigt rechte Parteienlandschaft in Deutschland ist daher
wie eh und je zersplittert. Ob die „Alternative für Deutschland“ erfolgreicher
sein wird, bleibt abzuwarten. Wichtig für das Überleben
der europäischen Völker insgesamt wäre naturgemäß eine patriotische
Bewegung für Deutschland, da Deutschland der bestimmende
und ökonomisch stärkste Faktor in Europa ist. Ob die Völker