Europa am Scheideweg – Zwischen Verbrüsselung und Vielfalt

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EUROPA AM SCHEIDEWEG – ZWISCHEN VERBRÜSSELUNG UND VIELFALT
Nigel Farage ist der Ansicht, daß sich die Mitgliedstaaten, insbesondere
Großbritannien, ohne EU besser entwickeln würden. Die EU
würde die Staaten in nahezu allen Lebensbelangen bevormunden,
weshalb gemeinschaftliche Regelungen grundsätzlich abzulehnen
sind. Die europäische Zusammenarbeit soll sich nach Ansicht der
EU-Gegner, zu denen mit Abstrichen auch „Die Finnen“, die Schwedendemokraten
oder die „Partei für die Freiheit“ von Geert Wilders
zählen, auf Wirtschaftsfragen beschränken.
Nicht jede politische Kraft, die scheinbar rechte Standpunkte
vertritt, ist damit auch zwangsläufig den rechtsdemokratischen
Parteien und Bewegungen Europas zuzuordnen. Vielmehr tummeln
sich rechts der Mitte jede Menge Blender und Scharlatane. Zu
nennen sind hier etwa die britische Unabhängigkeitspartei UKIP
und deren Chef Nigel Farage. Auf der einen Seite wird lautstark der
Austritt des Vereinigten Königreiches aus der Europäischen Union
gefordert und strengeren Einwanderungsbestimmungen das Wort
geredet, um sich auf der anderen Seite dem linken Zeitgeist anzubiedern.
Es ist bezeichnend, daß sich Farage seit Jahren beharrlich
gegen den leicht möglichen umfassenden Zusammenschluß der
EU-Skeptiker und EU-Kritiker ausspricht. Dies würde die Schlagkraft
und den Druck auf das EU-Establishment massiv erhöhen.
Auch inhaltlich gibt es immer wieder merkwürdige Standpunkte.
So erklärte UKIP-Chef Farage mehrfach, seine Partei wolle die
Nettozuwanderung von außerhalb der EU nach Großbritannien
auf 50.000 Personen im Jahr begrenzen – bei einer Abwanderung
von 300.000 vorwiegend autochthonen Briten. Damit wird sich der
Bevölkerungsaustausch in England jedoch fortsetzen, wenn nicht
sogar beschleunigen.
Anders als UKIP machen rechtsdemokratische Parteien wie die
FPÖ, der Front National und der Vlaams Belang keine Zugeständnisse
an den Zeitgeist, wenn es beispielsweise um den Kampf gegen
die Massenzuwanderung geht. Und sie nehmen bewußt in Kauf,
für ihre konsequente Haltung vom politischen und medialen Establishment
geächtet zu werden. Die politisch korrekten Parteien Belgiens
zogen um den Vlaams Belang bzw. dessen Vorgänger Vlaams
Blok einen „Cordon sanitaire“ (Seuchengürtel) und versuchten,
diese unbequeme Kraft, die offen die Mißstände in Belgien aufzeigt,
mit einem maßgeschneiderten „Anti-Diskriminierungsgesetz“ zum
Schweigen zu bringen. Der Versuch schlug freilich fehl, der Vlaams
Blok gründete sich 2004 als Vlaams Belang neu.
Als in den 1980er Jahren der Front National unter seinem Gründer
und damaligen Chef Jean-Marie Le Pen von Wahlsieg zu Wahl-