Europa am Scheideweg – Zwischen Verbrüsselung und Vielfalt

EUROPA AM SCHEIDEWEG – ZWISCHEN VERBRÜSSELUNG UND VIELFALT
Kosovo: Die völkerrechtswidrige Unabhängigkeit der südserbischen Provinz
stellt einen destabilisierenden Faktor in der Region dar
Das Modell der Föderation führte 1945 auch die sechs jugoslawischen
Teilrepubliken zusammen. Ein Modell, das nur dank
Amtsausübung eines Ausnahmepolitikers für einen Zeitraum von
etwa 40 Jahren funktionierte. Der blutige Zerfall ist inzwischen
Geschichte. Die Überführung in Folgenationen war ein brauchbares
Modell. Sie erfolgten nach den allgemein anerkannten Regeln
des französischen Juristen Badinter. Der Badinter-Doktrin gemäß
kommt den konstruktiven Teilrepubliken der jugoslawischen Konföderation
ein Sezessionsrecht zu, sofern sich das Volk im Rahmen
von Volksabstimmungen dafür ausspricht. Dort, wo man die Regel
ignorierte, wie man am Beispiel des Kosovo sieht, verbleiben Probleme
mit nicht bekanntem Ausgang für die Zukunft.
Gerade das jugoslawische Beispiel zeigt, daß man einen Wechsel
vom koordinierten Zentralismus im Rahmen einer Föderation
hin zu einer völligen Regionalisierung, im Rahmen selbständiger
Nationen mit ethnischer Identität, nur im Rahmen allgemein akzeptierter
Regeln vollziehen kann. Der Sonderfall Kosovo, welcher
in bewußter Negierung des Sezessions-Regimes geschaffen wurde,
verharrt als Nukleus neuer Probleme mit destabilisierenden Auswirkungen
auf die Nachbarschaft.
Auch in bezug auf die organisatorische Ausgestaltung der europäischen
Integration stellt sich die Frage der Unterscheidung
von Föderation und Konföderation. Österreich hat sich im Zuge
der Volksabstimmung 1994 zum Beitritt zu einem Staatenbund
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Bild: ZZ/Archiv