Europa am Scheideweg – Zwischen Verbrüsselung und Vielfalt
Dieser Sammelband ist der Beitrag der Denkfabrik „freiheitlicher Arbeitskreis Attersee“ zur kommenden Wahl zum Europäischen Parlament am 25. Mai 2014. Experten, Fachleute und Politiker analysieren den derzeitigen Status der Europäischen Union und der Gemeinschaftswährung Euro. Wenn man sich ernsthaft mit der derzeitigen Verfaßtheit der Union beschäftigt, drängen sich ganz von selbst zwingende Fragen auf. Entspricht die Entwicklung der EU den ursprünglichen Zielen und Versprechungen der damaligen Gründer?
Dieser Sammelband ist der Beitrag der Denkfabrik „freiheitlicher Arbeitskreis Attersee“ zur kommenden Wahl zum Europäischen Parlament am 25. Mai 2014. Experten, Fachleute und Politiker analysieren den derzeitigen Status der Europäischen Union und der Gemeinschaftswährung Euro. Wenn man sich ernsthaft mit der derzeitigen Verfaßtheit der Union beschäftigt, drängen sich ganz von selbst zwingende Fragen auf. Entspricht die Entwicklung der EU den ursprünglichen Zielen und Versprechungen der damaligen Gründer?
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EUROPA AM SCHEIDEWEG <strong>–</strong> ZWISCHEN VERBRÜSSELUNG UND VIELFALT<br />
ken (insges<strong>am</strong>t sind es r<strong>und</strong> drei Millionen) <strong>–</strong> ein ideales Thema<br />
für eine neue Rechtspartei. Als solche ist 2013 die Alternative für<br />
Deutschland AfD aufgetaucht, die bei der B<strong>und</strong>estagswahl <strong>am</strong> 22.<br />
September mit 4,7 Prozent nur knapp <strong>am</strong> Einzug in den B<strong>und</strong>estag<br />
gescheitert ist. Es ist davon auszugehen, daß die AfD der Union<br />
<strong>und</strong> noch mehr der FDP wichtige Stimmen gekostet <strong>und</strong> eine<br />
Neuauflage von Schwarz-Gelb verhindert hat.<br />
Außerdem wird erwartet, daß die AfD neben der Kritik <strong>am</strong><br />
Euro ein weiteres thematisches Standbein sucht. Hier böte sich<br />
die Ablehnung des EU-Beitritts der Türkei an. In diese Richtung<br />
äußerte sich im September 2013 Alexander Gauland, stellvertretender<br />
B<strong>und</strong>essprecher der AfD, in einem Positionspapier seiner<br />
Partei zur Außenpolitik: „Nach Auffassung der AfD endet <strong>Europa</strong><br />
<strong>am</strong> Bosporus. Mit der Aufnahme der Türkei verlöre <strong>Europa</strong> seine<br />
abendländische Identität.“ Alle bislang den Türken gegenüber gemachten<br />
Zusagen seien ohnehin nichts weiter als „pure Heuchelei“<br />
gewesen.<br />
Mit Spannung wird im Hinblick auf die <strong>Europa</strong>wahl 2014, wo<br />
die AfD ausgezeichnete Chancen auf einen Durchbruch hat, zu<br />
beobachten sein, ob CDU <strong>und</strong> CSU ihren türkeikritischen Kurs<br />
verstärken werden.<br />
Bürger lehnen Türkei-Beitritt ab<br />
Wie Umfragen belegen, sind die Bürger in vielen Mitgliedstaaten<br />
einem EU-Beitritt der Türkei negativ gegenüber eingestellt. So<br />
sprachen sich im Oktober 2013 in einer von der Österreichischen<br />
Gesellschaft für <strong>Europa</strong>politik in Auftrag gegebenen Umfrage 72<br />
Prozent gegen einen türkischen EU-Beitritt aus. Nur 15 Prozent<br />
waren dafür, der Rest unentschieden oder ohne Meinung.<br />
Laut ZDF-Politbarometer vom Juni 2013 sind 68 Prozent der<br />
Deutschen dagegen, daß „die Türkei in einigen Jahren in die Europäische<br />
Union aufgenommen wird“. Dafür sind 27 Prozent, <strong>und</strong><br />
fünf Prozent „wissen es nicht“. In Frankreich sprechen sich 67 Prozent<br />
der Bevölkerung sprechen sich gegen einen EU-Beitritt der<br />
Türkei aus, nur 32 Prozent sind dafür. 39 Prozent der EU-Bürger<br />
waren nach einer Sonderumfrage zwischen März <strong>und</strong> Mai 2006<br />
des Eurobarometers für den Beitritt, sobald die Türkei alle ihr von<br />
der EU auferlegten Bedingungen erfüllt, 48 Prozent dagegen.<br />
Die Türkei wendet sich von EU-Beitritt ab<br />
Doch auch die Türken können sich immer weniger für die EU<br />
begeistern, wie eine Umfrage der US-Stiftung „German Marshall
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